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Impressumspflicht sog. Email-Domains

| 15.06.2018 17:53 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


Ich habe mehrere Domains auf mich registriert, auf denen sich keinerlei Inhalte befinden. Die Seiten zeigen lediglich einen Hinweis des Providers an, dass die Domain freigeschaltet wurde und kein Inhalt hinterlegt wurde. Die Domains werden ausschließlich als Email-Adresse verwendet. Es gibt insgesamt drei verschiedene Varianten meiner Domains:

1. Kombinationen meines Vor- und Nachnamens
2. Domains aus einer früheren, aufgegebenen selbstständigen Tätigkeit, die ich aber noch nicht löschen bzw. verkaufen möchte
3. Domains einer rein vermögensverwaltenden GmbH, die keinerlei Geschäftsbetrieb ausübt.

Ist hier bei den jeweiligen Domains zwingend ein Impressum anzugeben?
15.06.2018 | 20:15

Antwort

von


(146)
Westliche Karl-Friedrich-Str. 56
75172 Pforzheim
Tel: 07231 58936-0
Web: http://www.tm-patent.de
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Gemäß § 5 Abs. 1 TMG ist ein Impressum für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemediendienste verfügbar zu halten. Die Impressumspflicht nach § 55 RStV gilt für Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen sowie für Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten.

Entscheidend sind also die inhaltlichen Angaben auf der Website. Spiegelt sich in diesen Angaben eine geschäftliche Tätigkeit wider oder haben diesen den Zweck, wirtschaftliche Interessen zu verfolgen, ist ein Impressum erforderlich. Auch ein Hinweis wie "Hier entsteht in Kürze unsere Internetpräsenz" führt zu einer Impressumspflicht, weil der Besucher der Website durch einen solchen Hinweis dazu aufgefordert wird, die Seite zukünftig erneut zu besuchen. Auf der absolut sicheren Seite sind Sie nur dann, wenn sich überhaupt keine Angaben auf der Website befinden.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Bewertung des Fragestellers 17.06.2018 | 08:25

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