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Impressum bei meiner Website ja oder nein und mögliche Folgen

| 23.04.2020 21:36 |
Preis: 30,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter


Zusammenfassung: Impressumpflicht

Guten Abend,

Ich möchte gerne einen Blog betreiben, auf dem ich ab und zu meine Meinung schreibe und Websites die ich interessant finde vorstelle/verlinke. Dieser Blog ist persönlich und hauptsächlich für Freunde bestimmt, an die ich sonnst immer Links per Chat weiterleite.

Ich benutze keine Analysetools, keine Werbebanner und verdiene damit kein Geld.

TMG § 5 Allgemeine Informationspflichten bezieht sich auf geschäftsmäßige Diensteanbieter, der ich meiner Meinung nach eindeutig nicht bin.

Bleibt noch die Frage offen ob es sich um ein journalistisch-redaktionell gestaltetes Angebot handelt.
Es kann ja m.M.n. nicht sein, das Prinzipiell alles ein journalistisch-redaktionell gestaltetes Angebot ist. Ich schreibe meine individuelle Meinung zum Teil zu aktuellen, zum Teil zu alten Themen. Ich veröffentliche zu unregelmäßigen Zeiten und habe keine Anspruch auf Richtigkeit. Ich berichte auch nicht sondern Kommentiere meist, auch wenn ich dafür Recherchen anstelle und auf andere Quellen verweise. Anleitungen, Nachforschungen und Kommentare sind meiner Meinung nach jedoch etwas anderes als Berichterstattung.

Wie sieht es das Gesetz? Ist ein Impressum von nöten und wie teuer kann in diesem Falle eine Abmahnung werden? Wie sieht das ganze aus, wenn ich website und domain im ausland hoste? Und falls dies auch nicht geht, wie ist die Lage, wenn ich meinen Blog im Deepweb hoste?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Sie müssen dann, wenn Ihre Website in Deutschland abrufbar ist, auch ein solches Impressum vorhalten.

Sie sind zwar nicht geschäftsmäßig wie Sie selber schreiben, aber durchaus ist ein Blog journalistisch-redaktionell. Die Abgrenzung ist hier alles, was nicht ausschließlich persönlich ist oder familiär. Mit der Auseinandersetzung und Meinungsbildung sind Sie aber eben nicht familiär. Das wäre z.B. wenn sie nur über Ihre Katze an Ihre Familien gerichtet schreiben. Das Impressum dient dem Schutz der Rechte anderer Websitebetreiber, die diese eben bei Verletzung nur durch das Impressum verfolgen können.

Die Kosten einer Abmahnung betragen etwa ab 800 EUR.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 24.04.2020 | 13:58

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