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Impressum - Anschrift

10.08.2018 09:32 |
Preis: 25,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich plane eine Webseite in Betrieb zu nehmen. Dort geht es um das Thema "Kryptowährungen", da dort Informationen von mir bereitgestellt werden, soll natürlich auch ein Impressum vorhanden sein. Ich möchte dort allerdings nicht meine private Adresse dort veröffentlichen. Ich würde daher gerne wissen, ob ich eine Adresse, welche als ladungsfähige Adresse beworben wird, mieten kann und damit meine Impressumspflicht nicht verletze aufgrund von fehlenden bzw. falschen Daten. Als Beispiel habe ich Adress-Schutz (https://www.adress-schutz.de/) gefunden, wo ich mir eine entsprechende Adresse mieten kann. Wäre ich mit so einem Anbieter auf der sicheren Seite?

Ich bedanke mich vielmals für Ihre Mühe!
10.08.2018 | 10:10

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Die Impressumspflicht ergibt sich aus § 5 TMG.
In § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG heißt es bezüglich der Adresse:

"den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind..."

Wenn Sie keine Firma gründen mit Rechtsform, sind Sie Einzelunternehmer. Dann müssen Sie Ihren Vor- und Nachnamen angeben. Bezüglich der Adresse ist Voraussetzung, dass es sich um eine ladungsfähige Adresse im Sinne von §§ 253, 130 ZPO handelt. Ladungsfähig bedeutet, dass man unter der Adresse anzutreffen ist. Dafür ist wiederum Voraussetzung, dass der Empfang eines Briefes unter dieser Adresse quittiert werden kann und Sie dafür eine Vollmacht erteilt haben.

Die von Ihnen verlinkte Webseite verspricht, dass Sendungen persönlich entgegen genommen (somit quittiert) werden und auch eine Annahmevollmacht wird erteilt. Damit sind die Voraussetzungen erfüllt und Sie dürfen diesen Service verwenden. Ob das Versprechen der Webseite tatsächlich stimmt, kann ich natürlich nicht überprüfen, ggf, könnten Sie den Anbieter dann jedoch in Haftung nehmen, wenn er falsche Versprechungen gemacht hat.

Bitte denken Sie aber auch an die weiteren Pflichten nach § 5 TMG, u.a. die Angabe einer E-Mail Adresse und Umsatzsteueridentifikationsnummer (falls vorhanden).


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt



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