Impfpflicht in der Pflege

Question

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

Ich habe eine Frage bezüglich der Impfpflicht in der Pflege in Deutschland.
Ich bin examinierte Altenpflegerin und stehe in einen unbefristeten Arbeitsverhältniss(Teilzeit).

Ich habe ein ärztliches Attest, in den steht:
"Aufgrund der vorliegenden diversen Allergien, einer Neurodermitis, sowie dem Auftreten einer idiopathischen Urtikaria in der Vergangenheit, wird von einer Impfung gegen den SARS-Covid 19 mit den derzeit verfügbaren Impfstoffen abgeraten"

Dies habe ich den Gesundheitsamt nach Aufforderung für einen Nachweis fristgerecht zukommen lassen.

Nach Ablauf meiner 4 Wochen Frist, habe ich erneut einen Brief vom Gesundheitsamt erhalten, in den steht :
"nach eingehender amtsärztlicher Plausibilitätsprüfung müssen wir Ihnen mitteilen, dass das durch Sie eingereichte medizinische Attest keine Kontraindikation nachweist, insbesondere nicht im Sinne einer Allergie gegen Bestandteile der Covid 19 Impfstoffe. Somit kann ihr vorgelegtes Attest nicht anerkannt werden. Sie haben daher innerhalb der vorgegeben Frist gegenüber dem Gesundheitsamt keinen Nachweis im Sinne des §20a Absatz 2 Satz 1ifSG vorgelegt. "

" Das Verwaltungsverfahren wird, wie bereits in unserem ersten Schreiben beschrieben, somit fortgeführt. An dessen Ende kann ein Tätigkeits oder Betretungsverbot ausgesprochen werden. Zudem besteht die Möglichkeit zur Verhängung eines Bußgeldes. "

Mein Frage nun, kann man dagegen vorgehen das mein bestehendes Attest noch anerkannt wird oder stehen die Chancen schlecht? Was für Möglichkeiten habe ich?

Einsatz editiert am 14.05.2022 12:17:33

Rechtsanwalt Sönke Doll · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Die von Ihrem Arzt bestätigten Erkrankungen scheinen nicht ausreichend zu sein, um eine Kontraindikation bestätigen zu können. In ähnlichen Fällen (generalisierte Urtikaria) war eine Impfung mit dem Wirkstoff von Janssen möglich, auch andere Impfstoffe können nach den Empfehlungen der Behörden unter besonderer Überwachung (bei Allergieneigung ohne vorherige anaphylaktische Reaktionen) verabreicht werden.

Sie sollten sich dementsprechend impfen lassen, wenn keine weiteren relevanten Vorerkrankungen dagegen sprechen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Impfpflicht in der Pflege

Arbeitsrecht

Rechtsanwalt Sönke Doll

Antwort