Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Immobilienverkauf: Rücktritt möglich?

| 15.02.2019 14:35 |
Preis: 60,00 € |

Hauskauf, Immobilien, Grundstücke


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Es besteht ein Vertrag aus dem Jahr 1979, in dem sich der Verkäufer verpflichtet, mit der zuständigen Gemeindevertretung Verhandlungen über die Erstellung eines Bebauungsplans für das betreffende Flurstück zu führen. Erst dann ist nach einer bereits getätigten Anzahlung bei Vertragsabschluss der Restkaufpreis fällig. Der Käufer ist bereits seit 1979 mit dem Anzahlungsbetrag im Grundbuch eingetragen. Der ausstehende Restkaufpreis wird seitdem mit 1% über Basiszinssatz, jedoch höchstens 7% verzinst.

Der Käufer hat sich jedoch bis heute niemals ernsthaft um den Bebauungsplan gekümmert. In diesem Zusammenhang teilte die zuständige Gemeindevertretung bereits erstmals 1984 dem Verkäufer mit, dass der Käufer es offensichtlich mit der Verwertung nicht ernst. Laut einem aktuellen Schreiben des Bauamts existiert auch bis dato kein Eintrag über eine Telefon- oder Schriftnotiz vom Käufer.

Frage: Kann der Verkäufer gegen Rückzahlung der Anzahlung vom Vertrag zurücktreten und wenn ja, muss er noch eine Frist zur Nacherfüllung setzen oder sind die Voraussetzungen des Rücktritts bereits automatisch durch die lange Zeit der Nichttätigkeit des Käufers gegeben?

Vielen Dank!
15.02.2019 | 15:47

Antwort

von


(156)
Mainzer Str. 116
66121 Saarbrücken
Tel: 0681-40141116
Web: http://www.schroeder-anwaltskanzlei.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Fragesteller,

wenn ich Ihre Angaben richtig interpretiere, ist der Käufer gegen Anzahlung Grundbucheigentümer geworden und muss den Restkaufpreis erst bezahlen, wenn er durch einen Bebauungsplan, den er selbst initiieren soll, Baurecht erlangt hat. Bis dahin zahlt er nur geringen Zins (der sich allerdings in 40 Jahren erheblich aufaddiert hat). Eine interessante Vertragskonstruktion!

Ein Rücktrittsrecht ergibt sich noch nicht allein durch den Zeitablauf, wenn keines in diesem Sinne im Vertrag vorgesehen ist. Ein gesetzliches Rücktrittsrecht müsste der Verkäufer erst herbeiführen. Dafür wäre allerdings Voraussetzung, dass der Käufer überhaupt verpflichtet ist, das Baurecht herbeizuführen. Nach Ihrer Schilderung liegt es näher, dass der Käufer vielleicht nur die Obliegenheit dazu hat. Der Unterschied besteht genau in der hier entscheidenden Frage, ob Sie seine Tätigkeit in diese Richtung beanspruchen und durchsetzen können. Davon dürfte die ganze Position der Verkäuferseite abhängen. Das Ergebnis hängt an der genauen Formulierung des Vertrages.

Ohne Kenntnis des Vertragstextes lässt sich daher Ihre Frage nicht entscheiden. Ich schlage vor, dass Sie mir den Text zur Verfügung stellen, damit ich ihn beurteilen und ergänzend Stellung nehmen kann.

Mit besten Grüßen


Rechtsanwalt Martin Schröder

Bewertung des Fragestellers 17.02.2019 | 12:50

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Vielen Dank für die Auskunft. Leider sind die Vertragsunterlagen zu umfangreich für einen Versand. Ein Vertragsrücktritt ergibt sich in diesem Fall möglicherweise aus der Unmöglichkeit der Leistungserbringung."
Stellungnahme vom Anwalt:
Mehr Bewertungen von Rechtsanwalt Martin Schröder »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 17.02.2019
5/5,0

Vielen Dank für die Auskunft. Leider sind die Vertragsunterlagen zu umfangreich für einen Versand. Ein Vertragsrücktritt ergibt sich in diesem Fall möglicherweise aus der Unmöglichkeit der Leistungserbringung.


ANTWORT VON

(156)

Mainzer Str. 116
66121 Saarbrücken
Tel: 0681-40141116
Web: http://www.schroeder-anwaltskanzlei.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Verwaltungsrecht, Städtebaurecht, Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht, Öffentliches Baurecht
Jetzt Frage stellen