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Illegaler Ticketverkauf - Verein droht gegen meine Person Anzeige zu erstatten

11.08.2014 10:17 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla


Ich habe bei Ebay Kleinanzeigen Karten für ein Fussball-Bundesliga Spiel angeboten und dabei mit einer von mir erworbenen Domain geworben.

Der Verein hat sich auch prompt gemeldet und angekündigt, Anzeige wegen illegaler, gewerblicher Anzeige zu erstatten und das Finanzamt zu unterrichten. Die Koordinaten wird sich der Verein von Ebay besorgen.

Meinerseits war dieses natürlich ein naiver Fehler und wird sich nie wiederholen.
Das sehe ich mit allen Konsequenzen ein.
Der Vorgang ereignete sich am Samstag, den 9.8.14.

Welche Maßnahmen meinerseits wären nun ratsam?
Welche Konsequenzen könnten drohen?

Ich habe u.a. von einer vorbeugenden Unterlassungserklärung gelesen.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ohne die konkrete Anzeige (Artikelbeschreibung) und den Domainnamen zu kennen, ist eine abschließende Bewertung aus der Ferne im Rahmen einer Erstberatung leider nicht möglich.

Meiner Erfahrung und Einschätzung nach könnten hier aber eine Urheberrechtsverletzung und gegebenenfalls eine Markenrechtsverletzung im Raum stehen. Dieses wäre noch abschließend zu prüfen. Bei einer solchen Rechtsverletzung wäre in der Tat zu einer vorbeugenden und modifizierten Unterlassungserklärung (auch ohne Schuldanerkenntnis möglich) zu raten.

Hierdurch könnte man in großem Umfang Schadensbegrenzung betreiben. Man hätte zum einen der Gegenseite die Möglichkeit genommen, eine einstweilige Verfügung zu beantragen, zum anderen hätte man den Gegenstandswert für den Fall eines Streitverfahrens erheblich reduziert.
Außerdem könnte hierdurch verhindert werden, dass die Gegenseite außergerichtliche Anwaltskosten (Abmahnungskosten) geltend machen kann.

Ich persönlich würde Ihnen dringend anraten, einen im gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht erfahrenen Kollegen mit der abschließenden Prüfung und gegebenenfalls der Formulierung und Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung zu beauftragen.

Sehr gerne können Sie sich auch (natürlich zunächst völlig unverbindlich und kostenlos) an meine Kanzlei wenden (gerne per Mail an: info@drnewerla.de ). Die hier geleisteten Erstberatungskosten würde ich Ihnen im Falle einer weiteren Beauftragung in voller Höhe anrechnen.

Ich hoffe Ihnen soweit geholfen zu haben.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Ergänzung vom Anwalt 11.08.2014 | 11:20

Sehr geehrter Ratsuchender,

ich möchte meine Antwort kurz ergänzen.

Sie hatten noch nach den Konsequenzen gefragt.

Hier droht eine anwaltliche Abmahnung wegen einer Urheber- oder Markenrechtsverletzung. Mit anderen Worten geht es um Unterlassungsansprüche, Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz.

Hier sollte unbedingt Schadensbegrenzung betrieben werden (s.o.). Eine modifizierte Unterlassungserklärung wäre eine Möglichkeit.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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