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ISDN/DSL Kündigung


02.03.2007 13:00 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Karin Plewe



Sehr geehrte Damen und Herren,

werde das Problem mal kurz auflisten und dann ausführlich erklären:

1) Wohnung zur Miete – Haus mit 2 Eigentumswohnungen (Ich & Freund) ab August/September 2005

2) Beantragung ISDN / DSL-Grundgebühr / DSL-Flat bei der T-Com vom Freund -> ISDN / Internet Sharing

4) Im April 2006 zieht der Freund aus (Trennung mit Freundin & Aufnahme eines Studiums)

5) Ich nutze den Internet- & Telefonanschluss weiter und überwies dem Freund die monatlichen Beträge

6) Kündigung der Wohnung zum Monatsende Sep. 2006, wegen
Erhöhung des Mietpreises

7) Im Sep. 2006 dann Kündigung der Vertragsverhältnisse(Aufgrund der Kündigung der Wohnung) mit der T-Com

ISDN hatte nur eine 6 Tage Kündigungsfrist, war dann abgemeldet.
DSL-Grundgebühr / DSL-Flat würde zwar gekündigt leider zu spät, weil es 3 Monate vorher gekündigt werden müsste.
Vertrag läuft nun bis Sep. 2007 und keiner kann ihn nutzen. (Auszug aus der Wohnung)

Aufgrund der Abmeldung des ISDN Anschluss konnte ich bis zum Auszug Ende Sep. weder telefonieren noch surfen.

Das Auffinden der neuen Adresse meines Freundes, belastet uns die Telekom jetzt Rückwirkend + die laufenden Gebühren zu der Bezahlung für die Bereitstellung von DSL-Grundgebühr / DSL-Flat.

Ohne die Voraussetzung eines analog/digital Anschlusses der T-Com (welcher gekündigt wurde) kann man das Angebot, für das wir/ich bezahlen muss (DSL-Grundgebühr/DSL-Flat) gar nicht nutzen.

Würde gerne aus diesem Vertrag austreten(im Falle eines Umzuges).
Außerordentliche Kündigung, Kulanzgründe, Sonderkündigungsrecht?

Habe gelesen, dass im Falle eines Umzuges ein Sonderkündigungsrecht besteht, wenn in der neuen Wohnung kein DSL nur Verfügung steht.

Ich wohne seit 1. Okt 2006 im Wohnheim, diese Wohnung besitzt schon einen Internetanschluss der Universität über das DeutscheForschungsNetz. (DSL im Wohnheim nicht möglich)


Danke für die Hilfe und Bearbeitung

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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

Zunächst wäre zu klären, welchen Tarif Sie bzw. Ihr Freund gewählt hatten. T-Com bietet eine Vielzahl von Tarifen und Paketangeboten an, für die jeweils eigene AGB´s gelten. Es wäre auch zu klären, ob eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart war, denn bei einer Mindestvertragslaufzeit von z.B. 24 Monaten wäre die erstmalige Kündigung ohnehin nur zum September 2007 möglich gewesen.

Deshalb sollten Sie sich die für Ihren konkreten Vertrag gültigen Klauseln und AGB´s anschauen, sie finden die AGB´s unter www.t-com.de.

Grundsätzlich gibt Ihnen ein Umzug kein Sonderkündigungsrecht, da man davon ausgeht, dass am neuen Wohnort auch DSL möglich ist. Wenn es technisch nicht möglich ist, dann bietet T-Com mittlerweile die Möglichkeit, T-DSL via Satellit zu erhalten.

Außerdem läuft der Vertrag nach Ihren Angaben offiziell nicht auf Sie, sondern auf Ihren Freund. T-Com wird sich dann darauf berufen, dass er den Vertrag an seinem neuen Wohnort fortführen soll. Dort wäre dann die technische Möglichkeit der DSL-Verfügbarkeit zu prüfen. Wenn DSL dort verfügbar ist, sehe ich keine Möglichkeit zur vorzeitigen Vertragsbeendigung.
Es dürfte also sinnvoll sein, eine Kulanzlösung zu suchen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste Orientierung geben.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Plewe
Rechtsanwältin
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