Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
509.467
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Honorartätigkeit während des Erziehungsurlaubs

| 01.01.2008 15:53 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Marcus Schröter, MBA


Ich bin zur Zeit im Erziehungsurlaub, den ich jetzt gern fristgerecht um ein weiteres (das dritte Jahr) verlängern möchte. Mein Arbeitgeber hat mir für die Dauer des Erziehungsurlaubes eine Nebentätigkeit genehmigt. In dem Jahr stehe ich meinem Arbeitgebe (wie bisher in der Erziehungszeit) bei Bedarf als Honorarkraft zur Verfügung. Dies allerdings sehr unregelmäßig. Jetzt habe ich ein neues Jobangebot von einem anderen Unternehmen erhalten, welches fachlich sehr interessant ist. Allerding möchte ich ungern mein laufendes, sicheres Arbeitsverhältnis kündigen.
Frage: Könnte ich auch hier als Honorarkraft arbeiten, bei einer ca. Arbeitszeit von 20 Wochenstunden? Welchen Einfluss hat das auf meine Kranken-/Rentenversicherung?

Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

1. Eine Nebenbeschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber während der Elternzeit bedarf der Zustimmung des jetzigen Arbeitgebers.

Soweit die bereits erteilte Genehmigung Ihres Arbeitgebers allgemein gehalten ist, können Sie eine weitere Tätigkeit bei einem anderen Arbeitgeber annehmen.

Sollte es sich allerdings um ein in Konkurrenz zu Ihrem Arbeitgeber stehendes Unternehmen handeln, wäre anzunehmen, dass die Genehmigung für die Nebentätigkeit nicht gilt.

Soweit die Genehmigung Ihres Arbeitgebers Ihrer neue Tätigkeit nicht umfasst, sollten Sie daher Ihren Arbeitgeber schriftlich unterrichten und ihn um Zustimmung bitten. Eine Untersagung der Nebenbeschäftigung kann nur aus dringenden betrieblichen Gründen erfolgen, z.B. wenn es sich um ein Konkurrenten handelt.

Versäumt der Arbeitsgeber innerhalb einer Frist von 4 Wochen auf dieses Schreiben zu reagieren, steht Ihrer Nebenbeschäftigung, die allerdings nur geringfügig ausgeübt werden kann, nichts im Wege.

Soweit Sie eine entsprechende Zustimmung des Arbeitgebers nicht einholen, riskieren Sie eine fristlose Kündigung, so das Arbeitsgericht Frankfurt (Aktenzeichen 6 Ca 254/00)

Im Erziehungsurlaub dürfen Sie nicht länger als 30 Stunden pro Woche arbeiten, § 15 BEEG.

2. Grundsätzlich besteht Beitragspflicht. Während der Zeit in der keine beitragspflichtigen Einnahmen erzielt werden, ist die Mitgliedschaft faktisch beitragsfrei. Das Erziehungsgeld ist dabei beitragsfrei.

Im Falle einer Tätigkeit wird der Versicherungsbeitrag anhand der tatsächlichen Einnahmen ermittelt. D.h. die beiden Tätigkeiten wären zusammenzurechnen und der Beitragssatz zu ermitteln gem. § 226 SGB V, soweit es sich nicht bei einer um eine geringfügige Beschäftigung, § 8 SGB V handelt.

Ich hoffe Ihnen einen ersten Überblick verschafft zu haben.

Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit besten Grüßen

Marcus Schröter
Rechtsanwalt & Immobilienökonom

Nachfrage vom Fragesteller 03.01.2008 | 20:37

Sehr geehrter Herr Schröter,
erstmal vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.
Die Genehmigung für eine Nebentätigkeit während meiner Erziehungszeit wurde mir ja erteilt. Erziehungsgeld erhalte ich im dritten Jahr ja eh nicht mehr. Wie beschrieben beschränkt sich die Tätigkeit auf 20 Std/Woche, wäre aber nicht geringfügig, da auf Honorarbasis (sozusagen selbstständig). Bei entsprechendem Stundenlohn, käme ja eine nicht unwesentliche Summe zustande.Zur Zeit läuft ja sowohl ,eien KV wie auch RV beitragsfrei (selbst versichert, da allein erziehend).Also: Arbeitgeber nochmal informieren sowie KV und RV in Kenntnis setzen?? Danke im voraus! Gruß kvlow

Ergänzung vom Anwalt 04.01.2008 | 13:52

Sehr geehrte Ratsuchende,

Ihre Nachfrage beantworte ich wie folgt.

Entscheidend ist die Anzahl der Stunden, nicht der Verdienst, so daß Sie mit Ihren 20 Stunden noch im Rahmen sind.

Den Arbeitgeber sollten Sie informieren, wenn die Genehmigung der Nebentätigkeit sich nur auf den bisherigen Arbeitgeber bezog. Ist die Genehmigung allgemein gehalten und werden Sie nicht für ein Konkurrenzunternehmen tätig, brauchen Sie den Arbeitgeber nicht informieren.

KV und RV sollten Sie im Vorfeld informieren bzw. Rückfrage halten, insbesondere bei der KV wie hoch der Beitrag wird.

Mit besten Grüßen

Marcus Schröter
Rechtsanwalt & Immobilienökonom

Bewertung des Fragestellers |

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Schnelle Antwort- auch auf die Nachfrage; ausreichende Klärung...lieben Dank "
Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 4/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 66598 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Fühle mich jetzt bedeutend besser. Das heißt, rechtlich auf einer sicheren Seite. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Bin zufrieden ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Kompetente, intensive und ausführliche Antworten. Vielen Dank für Ihren Einsatz. Absolute Empfehlung ...
FRAGESTELLER