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Homepage kopiert / Abmahnung mit Schadensersatz?


| 26.03.2006 21:59 |
Preis: ***,00 € |

Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stephan Bartels



Sehr geehrte Damen und Herren,

in unserem Fall geht es darum, das wir eine Webseite betreiben. Nun hat jemand anderes diese Inhalte samt Logo, Grafiken, Inhalte und der Bezeichnung des Projektes auf seine eigene Domain hochgeladen, bzw. kopiert und hat dies für jeden zugänglich veröffentlicht. Jedoch sogar ohne Angabe eines Impressums. Diese Veröffentlichung ist jedoch nicht in unserem Interesse, da auch einige Grafiken nun verzerrt, das Gesamtbild fehlerhaft und einfach image-schädigend ist.

Ist eine Abmahnung möglich? Kann Schadensersatz gefordert werden? Wir haben alle Grafiken und Texte selbst erstellt und sind somit auch die rechtmäßigen Urheber.

Wie hoch wäre der mögliche Schadensersatz, den wir fordern können?
Wie hoch wären die Anwaltskosten für die Bearbeitung der Abmahnung, die wir im Voraus leisten müssen? Den Betrag können wir jedoch vom Abgemahnten zurück fordern, richtig?

Ich bedanke mich vielmals für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen,

denmar

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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich aufgrund der mitgeteilten Angaben im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworte:

1. Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz gegen den Kopierer Ihrer Homepage könnten sich aus 97 Abs. 1 UrhG ergeben. Die Vorschrift lautet:

㤠97 Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz
(1) Wer das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann vom Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung, bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung und, wenn dem Verletzer Vorsatz oder Fahrlässigkeit zur Last fällt, auch auf Schadenersatz in Anspruch genommen werden. An Stelle des Schadenersatzes kann der Verletzte die Herausgabe des Gewinns, den der Verletzer durch die Verletzung des Rechts erzielt hat, und Rechnungslegung über diesen Gewinn verlangen.“

Ob die von Ihnen erstellte Seite urheberrechtlich geschützt ist ergibt sich aus § 1 UrhG. Diese Vorschrift lautet:

㤠1
Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes.“

Damit ist offensichtlich, dass eine Homepage mit einfachen grafischen und textlichen Inhalt nicht ohne Weiteres durch das Urheberrecht geschützt wird. Vielmehr verlangt die Rechtsprechung, dass es sich um ein Werk mit einem bestimmten Maß an schöpferischer Gestaltung handelt. Um diesem Kriterium zu genügen sollte dass Gesamtdesign der Seite bzw. die von Ihnen darauf verwendeten Grafiken und Texte ein hohes Maß an kreativer und individueller Leistung enthalten. Vollkommen unerheblich ist es nach Auffassung der Gericht hingegen die Arbeitszeit, die für die Erstellung der Seite verwendet worden ist.

Für die Beurteilung der Frage, ob Ihre Seite urheberrechtlich geschützt ist, wäre somit eine Inaugenscheinnahme unbedingt erforderlich. Von Ihnen erstellte Bilder und selbstkomponierte Musik wäre in jedem Fall urheberrechtlich geschützt.

2. Ihren danach möglicherweise gegebenen Anspruch auf Unterlassung würde man im Wege einer Abmahnung unter Beifügung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gegen den Kopierer der Seite durchsetzen. Sollte die Gegenseite die Unterlassungserklärung nicht abgeben, so wäre eine Unterlassungsklage das geeignete Mittel unter bestimmten Voraussetzungen auch der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Dabei kommt es unter anderem auch darauf an, ob es sich um eine kommerzielle oder eine private Seite handelt. Dies wird aus Ihrer Anfrage nicht mit Sicherheit deutlich.

3. Ein Schadensersatzanspruch steht Ihnen in jedem Fall in Höhe der Rechtsanwaltskosten (für die Abmahnung) zu. Sollten Sie darüber hinaus einen weiteren Schaden belegen können, könnten Sie auch diesen von der Gegenseite ersetzt verlangen. Auch insoweit kommt es unter anderem darauf an, ob die Inhalte der Seite kommerzieller oder rein privater Natur sind. Sollte der Kopierer mit Ihrer Seite Umsätze erzielt haben, so wären diese Umsätze an Sie zu erstatten.

4. Die Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung richten sich nach dem Gegenstandswert der Angelegenheit. Bei einer rein privaten Seite wäre dieser Wert mit mindestens mit 5.100,00 EUR zu taxieren. Die gesetzlichen Anwaltsgebühren für die Abmahnung würden dann ca. 459,00 EUR zzgl. USt. betragen.

Ich hoffe Ihre Frage damit hinreichend beantwortet zu haben.

Sollten Sie eine Abmahnung in Erwägung ziehen, stehe ich Ihnen auch insoweit gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Bartels
Rechtsanwalt



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