Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragesteller,
vielen Dank für Ihre Anfrage, diese möchte ich an Hand Ihrer Angaben wie folgt beantworten:
Wie Sie selbst schreiben, scheint in Ihrem Vertrag dieser Fall nicht geregelt zu sein.
Nachdem Sie die HP offenbar auf den Server des Kunden übertragen haben stellt sich natürlich die Frage, wer welche Rechte hat. Hier spricht zumindest einiges dafür, dass das Werk an den Kunden übertragen werden sollte.
Daher kann ich Ihnen von einem (letztendlich unberechtigten) Zugriff auf einen fremden Server aus anwaltlicher Vorsicht nur abraten. Dies zumal Sie außer der Genugtuung keinen Vorteil daraus erhalten.
U.U. könnten Sie sich durch diesen Eingriff, da nach summarischer Prüfung potentiell rechtswidrig – Schadenersatzpflichtig machen.
Grundsätzlich gibt es keine Einwendungen gegen den Vollstreckungsbescheid mehr. Sollten Sie aber daraus vollstrecken, könnten neue Umstände, die den Anspruch betreffen, im Wege der Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO
) noch geltend gemacht werden. Dann wäre eine Vollstreckung nicht mehr möglich.
Ich hoffe, Ihre Frage umfassend und zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Steininger
Rechtsanwalt
Diese Antwort ist vom 03.11.2005 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt.
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Hallo Herr Steininger,
vielen Dank für die schnelle Antwort. Ich habe nicht vermutet, dass es eine so wichtige Rolle spielen würde, wem der Server gehört, deshalb habe ich das unerwähnt gelassen.
Die Seite liegt auf meinem eigenen Server. Da auch dies vertraglich nicht geregelt war, habe ich die Seite als Vorsichtsmaßnahme auf meinen Server gelegt - natürlich mit der Absicht, sie nach Bezahlung auf den Server des Kunden zu übertragen. Da er nicht gezahlt hat, ist sie auf meinem Server geblieben. Ich vermute, dass der Kunde sich darüber gar nicht bewusst ist.
Mir entstehen dadurch zwar keine laufenden Kosten, weil mein Traffic pauschal abgerechnet wird. Aber ich müsste zur Stillegung der Seite keinen Zugriff auf einen FREMDEN Server durchführen.
Ändert diese Information etwas an Ihrer Einschätzung?
Viele Grüße!
In diesem Fall sollten Sie schriftlich/Einschtreiben die zweifelsohne (stillschweigend) getroffene Nutzungsvereinbarung des Servers kündigen und eine Frist zum Umzug der Daten setzen (Datum angeben. Drohen Sie gleichzeitig die Löschung und Schadenersatzforderungen (wegen Traffic und nichtnutzbarem Webspace) an.
