Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
505.542
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Hörgeräte

| 25.05.2018 16:50 |
Preis: 25,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Pleßl, Dipl.-Jur.


Ich bin 83 Jahre alt und seit 63 Jahren Mitglied/Kunde der DAK.Im Januar 2018 kaufte ich nach Konsultation eines HNO-Arztes und intensiver Beratung und Probetragen verschiedener Modelle Hörgeräte zum Preis von Brutto € 4.884,90, von denen die DAK einen Festbetrag von € 1.534,00 übernahm. Den Rest von € 3.350,90 bezahlte ich selbst an den Hörgeräte-Akustiker.

Mein Einspruch gegen die zu niedrige Beteiligung der DAK vom 15. 02. 2018 wurde am 02. 03. 2018 abgelehnt.

Es folgten weitere Briefe, Emails und Einschreiben/Rückschein (09. 05. 2018) an drei verschiedene Adressen der DAK in Hamburg und zuständigkeitshalber in Münster. Alle Schreiben blieben bis heute unbeantwortet.

Meinen Widerspruch gegen die Verweigerung der kompletten Erstattung begründe ich mit dem Hinweis auf das Urteil des BGS
vom 17. 12. 2009, in dem es heißt: "Die Festbeträge sind unvereinbar mit der medizinischen Realität" und weiter: Soweit der Festbetrag für den Behinderungsausgleich objektiv nicht ausreicht, bleibt es bei der Verpflichtung der Krankenkasse zur - von
Zuzahlungen abgesehen - kostenfreien Versorgung der Versicherten".

Alle verlangten Dokumentationen einschließlich der Befürwortung durch den HNO-Arzt liegen der DAK vor.

Wie beurteilen Sie das Verhalten der DAK?


Sehr geehrter Fragesteller,

zunächst gehe ich davon aus, dass Ihnen ein Hals-Nasen-Ohren- Arzt ("HNO") die Hörgeräte verordnet hat.

Als gesetzlich Krankenversicherter haben Sie dann Anspruch auf eine Hörgeräteversorgung ohne Zuzahlung.

Für den Festbetrag bietet der Markt grundsätzlich entsprechende Hörgerätemodelle an.

Sie begehren eine den Festbetrag (deutlich) übersteigende Kostenerstattung.

In dem von Ihnen genannten Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) begehrte der Kläger Kostenerstattung für ein Gerät mit Digitaltechnik. Entschieden wurde über einen Sachverhalt aus dem Jahr 2004. Mittlerweile sind solche Geräte bereits für den Festbetrag erhältlich.

Ob in Ihrem Fall ein sog. Festbetragshörgerät Ihre Hörbeeinträchtigungen nicht ausreichend ausgleichen kann, ist stark verkürzt eine Frage des hier zu bewertenden Einzelfalls.

Viel spricht nach dem von Ihnen mitgeteilten Sachverhalt dafür, dass Sie nach der Entscheidung der DAK vom 02. März 2018 Klage zum zuständigen Sozialgericht hätten erheben müssen. Dass Ihre Schreiben einfach nicht mehr beantwortet werden, ist trotzdem wenig nachahmenswert.

Um Ihnen hier verbindlich Rechtsrat erteilen zu können und ggf. Ihre rechtlichen Interessen gegenüber der Krankenkasse zu vertreten, müssten unverzüglich Ihre (medizinischen) Unterlagen/ die bisherige Korrespondenz anwaltlich eingesehen werden.

Bei beengten finanziellen Verhältnissen können Sie einen Berechtigungsschein für Beratungshilfe beim zuständigen Amtsgericht beantragen, über den dann die Anwältin/ der Anwalt abrechnen kann. Ggf. wird noch ein Eigenanteil von 15 EUR fällig, der aber oft auch erlassen wird.

Gern stehe ich Ihnen auch von hier aus zur Verfügung. Meine Kontaktdaten finden Sie in meinem Profil.

Ohne dass der Sachverhalt einen konkreten Anhalt dafür bieten würde, möchte ich noch auf einen anderen Aspekt hinweisen. Sollten Ihnen die teuren Hörgeräte unter Verweis auf die von Ihnen zitierte BSG-Rechtsprechung verkauft worden sein, also eine (Verkaufs-) Beratung des Inhalts erfolgt sein, dass die Kasse auch die Kosten für die von Ihnen gewählten Modelle übernehme, sollten flankierend noch Haftungsansprüche gegen den Hörgeräteakustiker geprüft werden.

Ich hoffe, Ihnen hier für den Mindesteinsatzbetrag bereits eine gute erste Orientierung gegeben zu haben.

Freundliche Grüße
Stefan Pleßl, RA

Nachfrage vom Fragesteller 27.05.2018 | 11:43

Danke für die umfassende Antwort.

Soll ich - unabhängig vom Sachverhalt - von der DAK die Beantwortung meiner Schreiben verlangen? Kann mir das noch helfen?

Ist es für eine Klageerhebung beim Sozialgericht zu spät?

Danke
Frdl. Grüße

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 27.05.2018 | 12:10

Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Nachfragen.

Zitat:
Soll ich - unabhängig vom Sachverhalt - von der DAK die Beantwortung meiner Schreiben verlangen?

Ja, das sollten Sie. Sie können zum Beispiel schreiben, dass Ihre Schreiben nach dem 02. März 2018 als Überprüfungsantrag bzw. weiterer Antrag gewertet werden sollen.

Zitat:
Kann mir das noch helfen?

Da ich den Inhalt der Schreiben und den umfassenden Sachverhalt nicht kenne, kann ich das leider nicht einschätzen.

Zitat:
Ist es für eine Klageerhebung beim Sozialgericht zu spät?

Die Klagefrist beträgt einen Monat ab Bekanntgabe der Widerspruchsentscheidung, wenn die Rechtsbehelfsbelehrung ordnungsgemäß erteilt wurde. Ansonsten haben Sie ein Jahr Zeit.

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich Ihnen ohne die Unterlagen seriös keine abschließende Bewertung vorlegen kann. Vielleicht ergibt sich aus den Unterlagen noch ein Ansatz, der im mitgeteilten Sachverhalt nicht berücksichtigt ist (z.B. in Bezug auf das Antragsdatum und die Ausgangsentscheidung der DAK).

Sollten Sie noch Unterstützung brauchen, haben Sie meine Kontaktdaten. Selbst eine abgelaufene Klagefrist führt in Ihrem sozialrechtlichen Fall nicht dazu, dass man gar nichts mehr machen kann. Ob das aussichtsreich ist, ist eine andere Frage.

Freundliche Grüße
Stefan Pleßl, RA

Bewertung des Fragestellers 27.05.2018 | 11:56

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Erstaunlich und unerwartet ausführlich für eine erste Bewertung zum Minimalpreis - am Sonntag!
Evtl. komme ich später darauf zurück. Das hängt auch von Ihrer Antwort auf meine Ergänzungsfrage ab.

Herzlichen Dank"
Stellungnahme vom Anwalt: