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Herstellung und Instandsetzung von Zäunen


05.11.2006 12:34 |
Preis: ***,00 € |

Nachbarschaftsrecht



Folgende Fragen zum Thema Zäunen in Bayern:

1. Ist man als Eigentümer verpflichtet einen Zaun angzulegen?
2. Ist man als Eigentümer verpflichtet einen verwitterten oder kaputten Zaun wieder anzulegen?
3. Muss man als Eigetümer das Aufstellen eines Zaunes durch einen Nachbarn dulden?
4. Kann eine entsprechende Bepflanzun (Sträucher, Hecke, Büsche) auch als Zaun/Einfriedung betrachtet werden?

Es geht um ein Grundstück ohne besondere Gefahrenpotenziale

Vielen Dank für den anwaltlichen Rat.
Sehr geehrter Ratsuchender,
ich bedanke mich für Ihre Anfrage und möchte diese auf Grund Ihrer Angaben wie folgt beantworten:

1)
Eine allgemeine Pflicht ein Grundstück einzuzäunen besteht nicht.
Aber Art. 9 der bayrischen Bauordnung enthält folgende Regelung:
Die Bauaufsichtsbehörde kann verlangen, dass Grundstücke eingefriedet oder abgegrenzt werden, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung dies verlangen.
So ist häufig in Bebauungsplänen festgesetzt, ob eine Einfriedung (nach Außen) oder Abgrenzung ( zum Nachbarn) vorzunehmen ist. Auch werden oft gemeindliche Satzungen aufgestellt, die genau dieses regeln.


2)
Besteht eine Pflicht zur Einfriedung oder Abgrenzung, so muss der Grundstückseigentümer auch dafür sorgen, dass die Zeichen erhalten und erkennbar bleiben.

3)
Auch hier gilt: Grundsätzlich ist kein Grundstückseigentümer verpflichtet, die Errichtung eines Zaunes auf der Grenze, d.h. zum Teil auf seinem Grundstück, zu dulden.
Durch Satzungen oder durch die baulichen Gegebenheiten kann sich etwas anderes ergeben.
Beim Bau eins Zauns ist aber zu dulden, dass der Aufsteller des Zaunes das Nachbargrundstück zum Aufbau betreten darf, wenn es nicht anders möglich ist.

4)
Eine Bepflanzung kann auch als Zaun betrachtet werden. Hier kann aber auch eine örtliche Satzung das genaue Aussehen vorschreiben. So dass alle Zäune gleich auszusehen haben.
Im Übrigen muss bei einer Bepflanzung auf die Einhaltung der Abstandsflächen geachtet werden.

Ergänzend möchte ich auf folgendes hinweisen. Meine Auskunft umfasst wesentliche Gesichtspunkte die im geschilderten Fall allgemein zu beachten sind. Daneben können weitere Tatsachen von Bedeutung sein, die zu einem ganz anderen Ergebnis führen können. Deshalb sind verbindliche Empfehlungen darüber, ob und wie Sie Ihre Rechte durchsetzen können nur im Rahmen einer Mandatserteilung möglich.
Ich hoffe Ihnen im Rahmen dieser Erstberatung einen Überblick verschafft zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwältin
Sylvia Vetter







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