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Heirat mit falsche identität als flüchtling


11.05.2018 18:27 |
Preis: 52,00 € |

Ausländerrecht


Beantwortet von


Zusammenfassung: Heirat unter falscher Identität macht die Ehe nach deutschem Recht nicht unwirksam


İch brauche dringend hilfe , es geht darum ich hatte damals mein 1. Man in der türkei geheiratet ich bin deutsche staatsbürgerin,er kam aus der türkei ich habe mich hier scheiden lassen aber von standesamt wurde mir gesagt das ich die scheidung in der türkei annerkennen lassen muss, doch ich habe mein freund kennengelernt er lebt in deutschland als syrischer flüchtling hat einen blauen pass wo drauf steht die personendaten beruhen sich auf eigene angaben, er ist in wirklichkeit türkischer staatsangehörige wir wollten erstmal in der türkei heiratet doch wegen meiner scheidung und er hat die bundeswehr dort nicht gemacht habe ich gedacht es kommen probleme da man in der türkei nur mit ein ehefähigkeitszeugnis heiraten darf aus deutschland was ich benötige würden die mir es geben wegen meine scheidung und dann müsste ich auch die wahren daten angaben geburturkunde passbild von mein freund, deshalb haben wir in dänemark geheiratet mit der falschen identität er hat natürlich auch angst ich kann ihn auch verstehen aber was kann ich machen ist die ehe dann ungültig wenn er seine wahre identität angaben will oder könnte ich nochmal in der türkei mit ihn heiraten , was für rechten habe ich, ich möchte seine wirkliche ehefrau sein und natürlich wenn ich von ihn kinder kriege sind die unter sein falschen namen bitte helfen sie und könnten uns ein ratschlag geben Mit freundlichen Grüßen
12.05.2018 | 22:11

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Desgleiche Problem war schon mal Gegenstand einer Gerichtsentscheidung (OLG München) in Deutschland. Das Gericht hat die Ehe für wirksam befunden, obgleich ein der Ehegatten eine falsche Identität verwendet hat. Dabei hat das Gericht die Wirksamkeit der Ehe wie folgt begründet:
„Nur schwerwiegende formelle oder materiellrechtliche Mängel können dazu führen, dass die Eheschließung ohne jede familienrechtliche Wirkung bleibt und keine aufhebbare Ehe, sondern eine Nichtehe vorliegt. Die Tatsache, dass einer der Verlobten bei der Eheschließung einen falschen Namen verwendet, stellt keinen derart schwerwiegenden Mangel dar. Vielmehr ist die Verwendung eines falschen Namens für die Wirksamkeit der Eheschließung unschädlich, denn Eheschließungserklärungen beziehen sich nicht auf den Namen, sondern auf die andere anwesende Person"
Hier ist die Entscheidung:
https://openjur.de/u/477387.html

Auch wird er als Vater Ihrer Kinder eingetragen, s. Entscheidung.

Ob Sie in Türkei heiraten können, beurteilt sich nach dem dortigen Recht, ist aber nach einer wirksamen Heirat in Dänemark nicht mehr notwendig. Momentan ist insoweit nichts weiter zu veranlassen.



Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin Liubov Zelinskij-Zunik, M.mel.

Nachfrage vom Fragesteller 12.05.2018 | 22:48

Lieben dank sehr geehrte rechtsanwältin, nur das problem ist bei meiner 1. Ehe hatte ich in der türkei geheiratet ich bin geburt an deusche staatsangehörige habe mich in deutschland scheiden lassen doch das standesamt meinte ich müsste die scheidung in der türkei anerkennen lassen. Da mein freund auch keine geburtsurkunde als syrier hat haben wir in dk geheiratet noch nicht in deuschland annerkennen lassen könnte bei der annerkennung probleme entstehen, und wie sollten wir alles machen sollten wir bei der annerkennung die wahre identität nennen oder später wenn wir kinder bekommen . Aber könnte er abgeschoben werden er hat ein eigenes restaurant alles nur damals damit er hier bleiben kann hat er sich als syrier gegeben . Mein angst ist das er abgeschoben wird oder das unsere ehe nicht annerkennt wird oder ungültig gilt wenn die wahre identität rauskommt . Aber sie meinen die ehe wird nicht ungültig ich habe unter diesen umständen geheiratet weil ich mein man liebe aber ich will nicht lebenslang so leben. Und mit seiner wahren türkischen identität könnte ich nicht in der türkei heiraten weil ich in der türkei mit mein 1. Man dort geheiratet habe . İch würde sehr dankbar wenn sie noch diese fragen beantworten würden ich kann tag und nacht nicht mehr schlafen da ich diesen man liebe und will das die ehe gültig ist . Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 12.05.2018 | 23:18

... ich habe Ihre Sorgen verstanden, nämlich dass
"er abgeschoben wird oder das Ihre ehe nicht annerkennt wird oder ungültig gilt wenn die wahre identität rauskommt". Wie oben schon ausgeführt, ist Ihre Ehe wirksam. Die Eheschließung in Dänemark ist ohne weiteres in Deutschland gültig und die falsche Identität spielt keine Rolle.
Ob er abgeschoben wird, wenn er seine Identität preis gibt, kann momentan nicht beurteilt werden. Man wird - wenn es soweit kommt - abwägen müssen, ob seine Identitätstäuschung so schwer wiegt, dass IHR RECHT AUF Familienleben mit ihm hier zurück treten muss. Das wird man eher zu Ihren Gunsten entscheiden, erst recht wenn gemeinsame Kinder dazu kommen.

Ihre weitere Frage,
"könnte bei der annerkennung probleme entstehen, und wie sollten wir alles machen sollten wir bei der annerkennung die wahre identität nennen oder später wenn wir kinder bekommen"

Wie die Ausländerbehörde Ihres Wohnsitzes die Eheschließungsurkunde aus Dänemark anerkennt, entscheidet die Ausländerbehörde selbst. Oft wird nur die Apostille verlangt. Die Preisgabe der wahren Identität wird die Anerkennung nicht begünstigen, so dass ich nicht ganz verstehe, warum Sie sich jetzt darüber Sorgen machen. Zudem besteht keine Verpflichtung, sich selbst einer Straftat (Angabe falscher ID im Visumverfahren) zu bezichtigen.



Freundliche Grüße aus München
Zelinskij


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