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Hausverbot bei Singlebörse

13.02.2011 19:14 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Nach einer fünfwöchigen für mich nicht nachvollziehbaren Sperrung und mehrfachem unbeantwortetem Nachfragen erhalte ich heute plötzlich die Nachricht über mich sei schon lange Hausverbot verhängt worden. Ist dies rechtens ? (Seitens der von mir langjährig benutzten INternet-Community Münchner Singles )

Frau XYZ....
wir haben Ihnen doch bereits mehrfach geschrieben, das Sie bei uns Hausverbot
haben. (Ich habe keine einzige Mail erhalten !)Die Sperren werden überhaupt nicht mehr aufgehoben. Die Sperren sind
dauerhaft!!
Es ist Ihnen nicht mehr erlaubt, unsere Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und
auch kein weiteres Profil mehr anzulegen. Sollten Sie dies weiterhin nicht
beachten, dann sind wir leider gezwungen, die Sache an unseren Anwalt
weiterzuleiten. Das ist dann aber erfahrungsgemäß mit erheblichen Kosten
verbunden, die auf Sie zukommen würden.

Wir bitten Sie das zu beachten.

Sehr geehrter Fragestellerin,

gerne beantworte ich Ihre Frage.

Grundsätzlich kann eine Sperre oder ein virtuelles Hausverbot vom Betreiber einer Seite/Community erteilt werden, wenn ein User gegen die Nutzungsbedingungen verstößt und wenn ein Ausschluss als Sanktion in den Nutzungsbedingungen oder AGB´s festgelegt ist. In § 7 Ziffer 7.3 ist eine Ausschlussmöglichkeit vorgesehen, wenn der ordnungsgemäße und friedliche Ablauf des Angebots gestört wird. Desweiteren nimmt die Rechtsprechung, zmindest teilweise, ein generelles virtuelles Hausrecht des Seitenbetreibers an, welches es ihm ermöglicht, Personen beliebig auszuschließen (vgl. Landgericht Muenchen I Urteil v. 25.10.2006 - Az.: 30 O 11973/05).

All das setzt aber natürlich voraus, dass man Ihnen wirksam gegenüber ein Hauverbot verhängt hat, denn Sie hatten ja nur Kenntnis von einer Sperre für 5 Wochen. Nach den oben geschilderten Grundsätzen, dürften Ihre Aussichten, sich gegen eine Dauersperre zu wehren, aber gering sein.

Zumindest das von Ihnen zitierte Schreiben stellt eine Sperre/ein Hausverbot dar.

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