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Hausrat (Ersatzbeschaffungen)


| 01.04.2006 17:50 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Iris Sümenicht



Hallo,
ich habe in die Ehe vor 18 Jahren ein Haus mit Möblierung eingebracht, zum Beispiel auch ein Wohnzimmer.
Nun ist es ja so dass sich der Geschmack im Laufe der Jahre immer wieder ändert und es wurde während der Ehe ein neues Wohnzimmer angeschafft, das natürlich viel teurer war als das was ich zuvor in die Ehe mit gebracht habe, weil sich auch die Situation von Jahr zu Jahr besserte.

Würde ich es zugesprochen bekommen, oder wie würde dieses Wohnzimmer aufgeteilt werden?
Was ist wenn das alte Wohnzimmer noch vorhanden ist, aber im Keller als Gerümpelschrank dient?
Ich habe mal gehöhrt, dass Ersatzbeschaffungen dem zugesprochen werden der die Gegenstände in die Ehe mit gebracht hat.



Vielen Dank

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Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

In Ihrem Fall einschlägig ist die Vorschrift des § 1370 BGB.
Dort heißt es:

„Haushaltsgegenstände, die an Stelle von nicht mehr vorhandenen oder wertlos gewordenen Gegenständen angeschafft werden, werden Eigentum des Ehegatten, dem die nicht mehr vorhandenen oder wertlos gewordenen Gegenstände gehört haben.“

Dabei ist der Begriff der „Wertlosigkeit“ nicht wörtlich zu nehmen, sondern liegt bereits dann vor, wenn die Gegenstände den persönlichen Zwecken der Ehegatten nicht mehr genügen. Eine Modernisierungsabsicht reicht aus.
Unerheblich ist, mit wessen Mitteln die neuen Gegenstände angeschafft wurden.

Somit haben Sie also automatisch das Eigentum an dem neuen Wohnzimmer erworben, d. h. es würde im Falle einer Scheidung Ihnen „zugesprochen“ werden.
Das alte Wohnzimmer, dass im Keller als Gerümpelschrank dient, ist damit offensichtlich wertlos und würde Ihnen aber ebenfalls gehören.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen bei der Beantwortung Ihrer Frage eine erste rechtliche Orientierung geben. Gerne stehe ich noch für eine Nachfrage zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Iris Sümenicht
Rechtsanwältin
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