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Hat meine Frau noch Anspruch auf Betreuungskosten?


20.12.2011 11:15 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Steffan Schwerin



Sehr geehrte Damen und Herren,

folgende Situation - ich bin von meiner Ex-Frau seit Dez 2010 geschieden. Unterhaltszahlungen (Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt entfällt ab 2012) sind notariell geregelt. Meine Ex-Frau ist wieder verheiratet (lebt in guten wirtschaftlichen Verhältnissen).
Jetzt geht es um die Betreungskosten (Hort (Schule) und Kindergarten - ist mir im großen und ganzen klar - nur zwei Fragen:

1. Ich habe gelesen, daß der Anspruch auf Betreuungskosten (Schule/Hort bzw. Kindergarten) meiner Ex-Frau ab einem gewissen Alter der Kinder reduziert wird bzw. ganz weg fällt. Die Kinder sind jetzt 6 und 10. Hat sie noch Anspruch ? Kann man dazu eine klare Aussage machen ?

2. Die reinen Betreuungskosten werden einkommensabhängig aufgeteilt - so weit ok. Wird dazu mein Verdienst mit nur Ihrem Verdienst verglichen oder werden die gemeinsam wirtschaftlichen Verhältnisse 'der Ehe' herangezogen ?

Vielen Dank

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Sehr geehrte(r) Fragesteller(in)

die von Ihnen gestellten Fragen beantworte ich unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes sowie Ihres Einsatzes wie folgt:

1. Ich habe gelesen, dass der Anspruch auf Betreuungskosten (Schule/Hort bzw. Kindergarten) meiner Ex-Frau ab einem gewissen Alter der Kinder reduziert wird bzw. ganz weg fällt. Die Kinder sind jetzt 6 und 10. Hat sie noch Anspruch? Kann man dazu eine klare Aussage machen?

Die die Kinder betreuende Kindsmutter hat eigentlich nur einen Anspruch auf nachehelichen Unterhalt für die Betreuung der Kinder, bis diese 3 Jahre alt sind.

Nur ausnahmsweise kann hier der Unterhalt auch darüber hinaus bezahlt werden.

Allerdings ist hier zu beachten, dass die Unterhaltsansprüche notariell festgelegt wurden und somit die Unterhaltsverpflichtung fortbesteht.

Sie müssten eine Abänderung des Unterhalts anstreben.


2. Die reinen Betreuungskosten werden einkommensabhängig aufgeteilt - so weit ok. Wird dazu mein Verdienst mit nur Ihrem Verdienst verglichen oder werden die gemeinsam wirtschaftlichen Verhältnisse 'der Ehe' herangezogen?

Nein, es kommt auf den aktuellen Einkommensstand Beider an.


Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen ersten Überblick verschaffen und meine Ausführungen helfen Ihnen weiter. Sie können sich gern im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal mit mir in Verbindung setzen.
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