Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Hat mein Partner Anspruch auf ALG2, wenn ich selbständig bin?

| 22.07.2012 20:58 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Ich benötige Hilfe bei der Berechnung auf Anspruch des ALG2 oder ähnliche Unterstützung.
Natürlich kenne ich den § 7 SGB II, aber dieser nennt mir keine Zahlen und Fakten die mir weiter helfen. Ich bitte um Sinnvolle Antworten und nicht um kopierte Zitate aus den SGB.

Hier die Fakten:
Ich lebe mit meinem Partner zusammen in einer Eheähnlichen Gemeinschaft in einer Mietwohnung.
Ich bin selbständig mit einer Bekannten in einer GbR.
Der Gewinn wird laut GbR Vertrag 50:50 geteilt, buchen uns aber nur eine mtl.Privatentnahme aufs Konto.

Meine mtl. Privatentnahme 1600,00€.
(mtl.Gewinn vor den Steuern liegt bei ca. 2000,00€ pro Person)
Von den 1600,00€ muss ich mich selbst versichern, die private Versicherung kostet mich mtl. 400€.
Ich muss noch mind. 2 Jahre den vollen Regelbeitrag für die Rente in Höhe von 500,00€ mtl. einzahlen.
Unsere gemeinsame Wohnung kostet 450,00€ kalt + 150€ Nebenkosten für Wasser + Heizoil.
+ Strom mtl. ca. 90,00€ + Telefon 30,00€.
Natürlich fallen noch weitere Kosten an wie Lebensmittel ect.

Da mein Partner aktuell kein Einkommen hat, muss er sich auch selbst Kranken- und Pflegeversichern. Die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung kostet mtl.150,00€. Dies zahlt er von seinem Sparbuch.
ALG1 ist abgelaufen, leider hat er noch keine Arbeit gefunden.

Meine Frage:
- Hat mein Partner Anspruch auf Zuschuss, ALG2 oder sonstige Unterstützung vom Amt?
- Wie lautet der Rechenweg, ob Anspruch besteht?
(mit meinen Zahlen berechnet!)

Da ich mich schon informiert habe, weiß ich, dass ich noch Freibeträge,evtl. Betriebsausgaben und Einkommensteuer ect. geltend machen kann, falls dies seine Richtigkeit hat.
Bitte nur Sinnvolle Antworten schreiben und mit meinen Zahlen rechnen, damit meine Frage beantwortet wird, die § aus dem SGB habe ich bereits gelesen, bringen mich aber nicht weiter, da sie zu allgemein sind.

Danke schonmal im voraus!

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts beantworten möchte:


Zunächst muss man festhalten, dass eine verbindliche Antwort nicht möglich ist, weil die Berechnung von Einkommen eines Selbstständigen sehr aufwändig und kompliziert ist. Das Job Center legt hier bestimmte Kriterien an. Bei meiner Berechnung gehe ich rein von Ihren Zahlen aus.

Der Bedarf pro Partner der Bedarfsgemeinschaft beträgt 337 €, zusammen 674 €. Hinzu kommen die Kosten für Unterkunft und Heizung von 600 €. Diese Kosten wird das Job Center aber nicht auf Dauer in voller Höhe anerkennen.

Der Bedarf liegt also bei 1274 €. Davon sind abzuziehen die Einnahmen. Bei einem Brutto von 1600 € läge der Freibetrag bei 280 €. Es würden als Einkommen dann nur 420 €. Der Anspruch auf ALG II läge somit bei 854 €. Das setzt natürlich voraus, dass der Partner kein Vermögen hat.



Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Wöhler, Rechtsanwalt

Rückfrage vom Fragesteller 22.07.2012 | 22:09

Das heißt, die Berechnung geht von meiner Privatentnahme von 1600,00€ aus und nicht aus dem gesamten Gewinn von ca 2000,00€ mtl. vor Steuern? Ich habe gelesen, dass bei selbständigen das Einkommen der erwirtschaftete Überschuss, also dem Gewinn vor den Steuern berechnet wird.
Ich wusste garnicht, dass auch ich als Bedarfsperson berechnet werde.
Vermöegen hat mein Partner keines. Im Moment lebt er von seinem Sparbuch, auf diesem sind etwa 2000€ drauf. Davon bezahlt er aktuell seine Krankenversicherung. Er hat noch ein Auto, welches im Moment abgemeldet ist. Er brauch es aber wieder, wenn er eine Arbeit findet.
Dass heißt jetzt für meinen Partner, er kann einen Antrag stellen und ich muss der Arge dann Unterlagen vom Steuerberater zukommen lassen für die Berechnung? Oder wie läuft das ab?

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 22.07.2012 | 22:16

Sehr geehrter Fragesteller,

ich bin zunächst von der Entnahme ausgegangen, es wird aber sicher genau geprüft, ob der Gewinn angesetzt werden kann. Dann würde sich die Berechnung entsprechend verändern, ein Anspruch bliebe aber bestehen. Ihr Partner muss einen Antrag stellen, es gibt erst ab Antragsstellung Leistungen. Er muss darin Angaben zu Ihrem Einkommen machen. Vor einer Entscheidung wird die ARGE hier genau prüfen und in der Tat werden die Unterlagen des Steuerberaters dann benötigt. Erst am Ende wird festehen, von welchem Gewinn man ausgeht. Das kann durchaus auch mehr sein als 1600 € oder sogat mehr als 2000 €. Sie werden für einen erfolgreichen Antrag sicher die Hilfe des Steuerberaters benötigen.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Wöhler, Rechtsanwalt

Rückfrage vom Fragesteller 22.07.2012 | 22:17

Wie meinen sie den Satz:
Es würden als Einkommen dann nur 420 €?
Das heißt, die Berechnung geht von meiner Privatentnahme von 1600,00€ aus und nicht aus dem gesamten Gewinn von ca 2000,00€ mtl. vor Steuern? Ich habe gelesen, dass bei selbständigen das Einkommen der erwirtschaftete Überschuss, also dem Gewinn vor den Steuern berechnet wird.
Ich wusste garnicht, dass auch ich als Bedarfsperson berechnet werde.
Vermöegen hat mein Partner keines. Im Moment lebt er von seinem Sparbuch, auf diesem sind etwa 2000€ drauf. Davon bezahlt er aktuell seine Krankenversicherung. Er hat noch ein Auto, welches im Moment abgemeldet ist. Er brauch es aber wieder, wenn er eine Arbeit findet.
Dass heißt jetzt für meinen Partner, er kann einen Antrag stellen und ich muss der Arge dann Unterlagen vom Steuerberater zukommen lassen für die Berechnung? Oder wie läuft das ab?

Bewertung des Fragestellers 22.07.2012 | 22:24

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Schnelle und ausführliche Antwort,
ihre Berechnung hat mir sehr weiter geholfen,
vielen Dank!"