Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts beantworten möchte:
Zunächst muss man festhalten, dass eine verbindliche Antwort nicht möglich ist, weil die Berechnung von Einkommen eines Selbstständigen sehr aufwändig und kompliziert ist. Das Job Center legt hier bestimmte Kriterien an. Bei meiner Berechnung gehe ich rein von Ihren Zahlen aus.
Der Bedarf pro Partner der Bedarfsgemeinschaft beträgt 337 €, zusammen 674 €. Hinzu kommen die Kosten für Unterkunft und Heizung von 600 €. Diese Kosten wird das Job Center aber nicht auf Dauer in voller Höhe anerkennen.
Der Bedarf liegt also bei 1274 €. Davon sind abzuziehen die Einnahmen. Bei einem Brutto von 1600 € läge der Freibetrag bei 280 €. Es würden als Einkommen dann nur 420 €. Der Anspruch auf ALG II läge somit bei 854 €. Das setzt natürlich voraus, dass der Partner kein Vermögen hat.
Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Wöhler, Rechtsanwalt
Diese Antwort ist vom 22.07.2012 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt.
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Das heißt, die Berechnung geht von meiner Privatentnahme von 1600,00€ aus und nicht aus dem gesamten Gewinn von ca 2000,00€ mtl. vor Steuern? Ich habe gelesen, dass bei selbständigen das Einkommen der erwirtschaftete Überschuss, also dem Gewinn vor den Steuern berechnet wird.
Ich wusste garnicht, dass auch ich als Bedarfsperson berechnet werde.
Vermöegen hat mein Partner keines. Im Moment lebt er von seinem Sparbuch, auf diesem sind etwa 2000€ drauf. Davon bezahlt er aktuell seine Krankenversicherung. Er hat noch ein Auto, welches im Moment abgemeldet ist. Er brauch es aber wieder, wenn er eine Arbeit findet.
Dass heißt jetzt für meinen Partner, er kann einen Antrag stellen und ich muss der Arge dann Unterlagen vom Steuerberater zukommen lassen für die Berechnung? Oder wie läuft das ab?
Sehr geehrter Fragesteller,
ich bin zunächst von der Entnahme ausgegangen, es wird aber sicher genau geprüft, ob der Gewinn angesetzt werden kann. Dann würde sich die Berechnung entsprechend verändern, ein Anspruch bliebe aber bestehen. Ihr Partner muss einen Antrag stellen, es gibt erst ab Antragsstellung Leistungen. Er muss darin Angaben zu Ihrem Einkommen machen. Vor einer Entscheidung wird die ARGE hier genau prüfen und in der Tat werden die Unterlagen des Steuerberaters dann benötigt. Erst am Ende wird festehen, von welchem Gewinn man ausgeht. Das kann durchaus auch mehr sein als 1600 € oder sogat mehr als 2000 €. Sie werden für einen erfolgreichen Antrag sicher die Hilfe des Steuerberaters benötigen.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Wöhler, Rechtsanwalt
Wie meinen sie den Satz:
Es würden als Einkommen dann nur 420 €?
Das heißt, die Berechnung geht von meiner Privatentnahme von 1600,00€ aus und nicht aus dem gesamten Gewinn von ca 2000,00€ mtl. vor Steuern? Ich habe gelesen, dass bei selbständigen das Einkommen der erwirtschaftete Überschuss, also dem Gewinn vor den Steuern berechnet wird.
Ich wusste garnicht, dass auch ich als Bedarfsperson berechnet werde.
Vermöegen hat mein Partner keines. Im Moment lebt er von seinem Sparbuch, auf diesem sind etwa 2000€ drauf. Davon bezahlt er aktuell seine Krankenversicherung. Er hat noch ein Auto, welches im Moment abgemeldet ist. Er brauch es aber wieder, wenn er eine Arbeit findet.
Dass heißt jetzt für meinen Partner, er kann einen Antrag stellen und ich muss der Arge dann Unterlagen vom Steuerberater zukommen lassen für die Berechnung? Oder wie läuft das ab?
