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Hartz4 Wonung in Bedarfsgemeinschaft


| 06.06.2005 17:56 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

hallo,
also ich wohne zusammen mit meiner Freundin in einer 60Quadratmeter wohnung.Meine Freundin hatte bisher 890Euro netto verdient.Wir sind/waren eine Bedarfsgemeinschaft und dadurch bekomme ich nur 200Euro vom Sozialamt für die Wohnung bezuschusst.Ich selber bin seit 3 jahren Arbeitslos und Harz4.

Jetzt ist meine Freundin auch arbeitlos geworden(heute)....darf ich jetz mit unterhalt rechnen oder wird ihr Arbeitslosengeld auf mich angerechnet?Sie bekommt ja ein jahr Arbeitslosengeld und kein Hartz4.........Bekomme ich jetz die 315Euro plus wohnung?Gruss

Wertgegenstände sind nicht vorhanden,gruss Thomas Krämer
06.06.2005 | 18:43

Antwort

von


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63450 Hanau
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Sehr geehrter Rechtssuchender,

zunächst einmal beläuft sich der Regelbedarf bei einem Alleinstehenden bei 345 EUR in den alten Ländern und 331 EUR in den neuen Ländern.. In Ihrem Fall ist die Regelleistung für Paare, diese beläuft sich bei 622 EUR in den alten Ländern und 596 in den neuen Bundesländern + Miete und Heizkosten für eine angemessene Wohnung.

Ein zweiter wichtiger Punkt ist, dass das Arbeitslosengeld I Ihrer Freundin für die Berechnung Ihren Anspruch auf Alg II natürlich angerechnet wird. Allerdings dafr nicht alles was Ihre Freundin bekommt angerechnet werden.

So ist vom Alg I grds ein monatlicher Versicherungskostenpauschbetrag von 30 EUR abzurechnen. Auch kann Sie die monatlichen Kfz-Versicherungskosten baziehen auch Beiträge zu Riesterverträge sind vom Alg I abziehbar.

Rechenbeispiel :

Freundin erhält Alg I 534,- ( ca 60 % des früheren Einkommens)

Versicherungspauschale ./. 30,- (wird immer abgezogen)

Kfz Versicherung ./. 60

Riester Beiträge ./. 50

= Anrechenbares Einkommen 394,-

Ihr gesamtes Einkommen würde dann zwar 534,- EUR betragen, davon wären in diesem Fall (gestellt den Fall, sie zahlen in Riesterrenten ein und Sie zahlt eine Kfz für ein angemessenens Auto ) nur 394,- für Alg II anrechenbar.

Leben Sie in den alten Bundesländern, dann haben Sie beide zusammen einen Regelbedarf von 622 EUR hinzu kommen noch die Kosten für heizung und wohnung für zwei Personen iHv ca 384 EUR in einer neu angemieten wohnung oder ca 538 EUR in einer alten Wohnung (Bestandswohnung). Damit hätten Sie beide ca einen Bdearf von 622 + 384 = 1628 EUR. Hiervon wären dann die Einkünfte Ihrer Freundin abzuziehen. Nach dem Beispiel also 394 EUR. ( wenn sie keine Kfz Versicherung zahlt und keine Riester Rente hat, dann sind 504 EUR abzuziehen).

Sie hätten dann also beide zusammen einen Alg II Anspruch von 1234,- EUR ( bzw 1.124 EUR ). Diesen können Sie mit den neuen Antrag für beide beantragen, da auch Ihre Freundin als Alg I Empfängerin mit Alg II zusätzlich aufstocken darf.

Mit freundlichen Grüssen

Marcus Glatzel
Rechtsanwalt


Rechtsanwalt Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur.

Nachfrage vom Fragesteller 06.06.2005 | 20:13

Vielen dank für ihr schnelle Antwort.Unsere Wohnung hat 60Quadrat und kostet kalt 330Euro+50Euro nebenkosten.Ich komme aus Rheinland-Pfalz(Adenau)...Hieße das grob gesagt das ich ca:400Euro bekomme werde?Natürlich die angaben ohne Gewähr.....

Diesen satz verstehe ich leider nicht ganz:
Damit hätten Sie beide ca einen Bedarf von 622 384 = 1628 EUR. Hiervon wären dann die Einkünfte Ihrer Freundin abzuziehen. Nach dem Beispiel also 394 EUR.

Klar der Bedarf beträgt 622Euro+Wohnung ergibt dann 1628Euro`?Ich bin leider etwas untalentiert was solche rechenbeispiele angeht.

Bis jetz(also mit 890Euro netto von Freundin)bekamm ich vom Arbeitsamt nur 1 euro unterhalt und ca 200 Euro vom Sozialamt.Können sie mir vieleicht meine Situation noch mal vür "doofe "erklären,tut mir leid aber ich habe grosse Probleme da durchzublicken,liegt nicht an ihnen sonder am deutschen Bürokratismus....Mfg Thomas Krämer

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 08.06.2005 | 17:25

Betreff: Hartz4 Wonung in Bedarfsgemeinschaft

Nachricht: Sehr geehrter Rechtssuchender,

die Zahlungen des Arbeitsamtes für Mietwohnungen fallen von Gemeinde zu Gemeinde leider unterschiedlich aus. Die Rechtssprechung hat die Ämter zumindest dazu verdonnert, sich an dem örtlichen Mietspiegel zu orientieren. 380 EUR für eine 60 qm Wohnung ist daher ein sehr grober Richtwert. Ihr gemeinsamer bedarf wäre also 622 EUR (das was Sie zum täglichen Leben brauchen) + ca 384 EUR für die Wohnung ( dieser Bedarf schwankt und richtet sich auch nach dem Mietspiegel ). Leider habe ich mich in der Hektik wohl verrechnet, denn der Gesamtbedarf würde dann 1.006 EUR betragen. Von den Gesamtbedarf wird dann das Alg I Geld Ihrer Freundin abgezogen. Wahrscheinlich fallen Sie unter die sog 1 EUR Regelung. D.h. dass Ihnen das Arbeitsamt symbolisch 1 EUR dafür muss das Sozialamt dann aber Ihre Krankenversicherung übernehmen. Dies ist immer dann der Fall, wenn der Betreffende zuviel Einkünfte hat, um Alg II zu bekommen, wegen Zahlung der Krankenkassenbeiträge aber unter das Existenzminimum rutsch, so dass der Betreffende dann zwar kein Alg II zumindest aber die Krankenkassenbeiträge bezahlt bekommt.

Mit freundlichen Grüssen

Marcus Glatzel Rechtsanwalt

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