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Hartz4 - Lebensgemeinschaft

| 19.09.2010 10:47 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde
hallo, mein freund und ich (meine kinder sind 12 und 16) haben schon einmal vor knapp 3 jahren zusammengelebt -- dann trennung---ich beziehe zu meinem einkommen als tagesmutti hartz 4....nun wollen wir wieder zusammenziehen, da wir den kontakt nie abgebrochen haben und wir es noch einmal probieren wollen....mein freund verdient 1500 brutto als berufskraftfahrer und ist die komplette woche nicht zu haus. er bekommt extra spesen in höhe von 24 euro am tag...die kommen zu den 1500 brutto dazu. er ist geschieden und zahlt für seine 2 kinder 210 euro monatlich (sein reines netto ist 1077 euro ohne spesen)...nun meine frage: gilt bei uns trotzdem wir schon einmal zusammengelebt haben das bewährungsjahr? was passiert mit den spesen? habe ein urteil gefunden, dass sie nicht mit angerechnet werden dürfen bei hartz 4. also- Bewährungsjahr ja/nein?? wenn nicht--spesen ja/nein ??? mfg kathrin konzack
19.09.2010 | 11:01

Antwort

von


(62)
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Sehr geehrter Fragesteller/in,

vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzten kann, sondern ausschließlich den Zweck hat, eine erste überschlägige Einschätzung Ihres Rechtsproblems auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen von einem Rechtsanwalt zu erhalten.

Nun zu Ihrer Frage, welche ich unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworte:

1. Bedarfsgemeinschaft
Letztlich kommt es hier darauf an, ob bei Ihnen ein wechselseitiger Wille zum Einstehen für den anderen vorhanden ist und da Sie es nochmal "versuchen wollen", ist dies gegeben. Das Urteil, welches Sie gefunden haben, bezieht sich auf § 7 Abs. 3a SGB II und die dortige Vermutung, wenn UNKLAR ist, ob eine Bedarfsgemeinschaft vorliegt. Wenn aber von Anfang an klar ist, dass Sie wieder eine Beziehung führen wollen, es eben "versuchen", dann liegt eine solche Bedarfsgemeinschaft vor.
Anders wäre es allenfalls, wenn Sie eine Wohngemeinschaft gründen, sich frisch verlieben und nach und nach eine feste Beziehung erwächst. Dann wäre das "Bewährungsjahr" ein Zeitraum dafür, wann die Beziehung fest wird. Insofern BG = ja.

2. Spesen
Diese zählen erst einmal grundsätzlich zum Einkommen dazu.
Wenn aber mit den Spesen Kosten gedeckt werden, die den Erhalt des Berufes sichern, zB Anfahrtskosten, Übernachtungen, dann können diese Ausgaben gegen die Einnahmen gerechnet werden. Das muss dann von Ihnen angegeben werden.

Abschließend ließe sich sagen, dass Sie den neuen, zu erwartenden Bescheid überprüfen sollten. Im Zweifel holen Sie sich einen Beratungshilfeschein vom Amtsgericht Ihres Wohnortes und gehen zu einem sozialrechtlich engagierten Kollegen, der das für Sie übernimmt.


Ich hoffe Ihnen weiter geholfen zu haben und stehe Ihnen gerne im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Marek Schauer
Rechtsanwalt


Bewertung des Fragestellers 21.09.2010 | 05:50

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