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Hartz-vier

| 27.08.2010 23:43 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jeremias Mameghani




Ich bin Hartz- vier Empfängerin,alleinerziehend(11 und 13 Jahre).Habe mich zu 15 Std.(morgens je drei Std.) zur Arbeitsvermittlung zur Verfügung gestellt.Ein Kind von mir leidet unter ADHS,Lebensmittelallergie,Legasthenie.Alles attestiert.Seit ich mittags die alleinige Betreuung mache,läuft alles prima.Kann mich das Amt unter Drohung von Sanktionen nun zwingen,mich mit mehr Std.zu Verfügung zu stellen,und bin ich verpflichtet mein Kind wieder abzugeben?Ganztagesschule,Tagesmutter,sonstige Person.Und wie sieht die Pflicht der Stundenzahl bei einer Ein- Euro-Job Vermittlung in meinem Fall aus?

Sehr geehrte Ratsuchende,

ich bedanke mich für die eingestellte Frage, die ich Ihnen aufgrund des geschilderten Sachverhalts gerne wie folgt beantworten möchte:

Ob Ihnen Sanktionen drohen, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Zunächst sind Sie verpflichtet, jegliche Arbeitsangebote anzunehmen. Tun Sie dies nicht, so drohen Ihnen Sanktionen. Allerdings gilt dies nur dann, wenn es Ihnen zumutbar ist, eine Arbeitsstelle zu besetzen. SIe haben in Ihrer Frage triftige Gründe genannt, wonach es nur bei einer Nebentätigkeit verbleiben sollte. Allerdings gibt es durch entsprechendes Betreuungsangebot auch Alternativmöglichkeiten. Hier müsste im Falle eines Rechtsstreits eine Abwägung vorgenommen werden, bei der auch das Kindeswohl zu berücksichtigen ist.

Maßgeblich entscheidend ist die von Ihnen sicherlich abgeschlossene Eingliederungsvereinbarung. Aus dieser dürfte sich der Umfang des von Ihnen zur Verfügung stellenden Zeitumfangs ergeben. Haben Sie mit der ARGE hier keinen Zeitumfang bestimmt, so gelten die o.g. Grundsätze. Dies gilt auch für einen 1-Euro-Job.

Sollte die ARGE Ihre Leistungen kürzen, so sollten Sie hiergegen nicht nur umgehend Widerspruch einlegen, Sie müssten dann auch einen Antrag bei dem Sozialgericht in einem Eilverfahren auf Wiederherstellung der sog. "aufschiebenden Wirkung" des Widerspruchs stellen. Ansonsten würde die Kürzung trotz des Widerspruchs vollzogen werden. Sie sollten in jedem Falle dann einen im Sozialrecht versierten Rechtsanwalt beauftragen. Dieser vertritt Sie unter der Bewilligung von Beratungs- und Prozesskostenhilfe.

Ich hoffe, dass ich Ihnen eine erste Orientierung geben konnte. Bitte nutzen Sie ggf. die kostenlose Nachfragefunktion. In diesem Zusammenhang können Sie mir auch Ihre Eingliederungsvereinbarung oder eventuelle Schreiben der ARGE mit der Anhörung zu einer beabsichtigten Kürzung der Leistungen zur Verfügung stellen. Sollten Sie darüber hinaus auch eine Interessenvertretung wünschen, so empfehle ich eine Kontaktaufnahme per Mail. Dies ist auch auf Entfernung unproblematisch möglich.

Schließlich bitte ich SIe dafür zu sorgen, dass der von Ihnen ausgelobte Betrag eingezogen werden kann. Andernfalls entstehen erhebliche vermeidbare Mehrkosten.

Mit freundlichen Grüßen

RA Jeremias Mameghani

Rechtsanwälte Vogt
Bolkerstr.69
40213 Düsseldorf
Tel. 0211/133981
Fax. 0211/324021

Bewertung des Fragestellers 31.08.2010 | 23:15

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