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Hartz 4 Rückzahlungen bei Selbständigkeit

22.10.2014 16:56 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


Ich habe am 10.10. 2014 einen Änderungsbescheid für den Zeitraum April 2011-September
2011 bekommen. Ich muß 800 € zurück zahlen wie lange kann die KoBa so etwas
zurück vordern ?

22.10.2014 | 19:00

Antwort

von


(416)
Kurfürstendamm 167-168
10707 Berlin
Tel: 030 577 057 75
Web: http://www.kanzlei-grueneberg.de
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Zunächst gilt: es sollte einen Rückforderungsbescheid erlassen werden. Dagegen können Sie Widerspruch einlegen.

Rückwirkend kann man einen solchen Hartz-IV-Bescheid nur bis zum Ablauf von zwei Jahren nach seiner Bekanntgabe zurückgenommen werden. Dies wäre schon abgelaufen.

Bis zum Ablauf von zehn Jahren (somit noch möglich) nach seiner Bekanntgabe kann der Bescheid zurückgenommen werden, wenn der Bescheid auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat, oder er die Rechtswidrigkeit des Bescheides kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat.

Auch, möglich noch die Forderung, wenn der Bescheid mit einem zulässigen Vorbehalt des Widerrufs erlassen wurde.

Es muss daher den ursprünglichen Bescheid geprüft werden sowie die Umstände, um abschließend die Lage beurteilen zu können.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Ernesto Grueneberg, LL.M.
Fachanwalt für Migrationsrecht

Rückfrage vom Fragesteller 22.10.2014 | 19:27

Ist ein Vorläufiger Bescheid ein vorbehalt des Widerrufs

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 22.10.2014 | 22:11

Leider ja...

ANTWORT VON

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