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Handyvertrag frühzeitig/fristlos kündigen


25.07.2006 18:24 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas M. Boukai



Guten Tag,

ich habe einen Vertrag bei der Firma Mobilcom (Netz O2).
Folgende Probleme haben Sie im Vertragsverhältniss ergeben.
Mein erstes Netz E+ hatte in meinem Wohnort kein Empfang...
Ich wollte nun -da grade aktuell (2005)- in einen Flat-Tarif wechseln, man konnte mir lediglich O2 anbieten da Base aus irgendwelchen Gründen nicht möglich sei.
Nun gut, die Umstellung hat funktioniert ohne Probleme.
Während der Umstellung habe ich mir direkt eine neues Handy von Sonyericsson Z800 gekauft (ohne Branding usw. direkt von SE).
Hier entstand das Problem das mir das "Homezone"-Haus nicht angezeigt wurde genau 3 Wochen und mehrere Anrufe, bei denen Ich immer wieder eine andere Auskunft (meist patzig...) erhielt, dorhte ich mit juristischem vorgehen, darauf erhielt ich einen Anruf es läge am Handy ... ein sogenanntes BUGFix... jedoch habe ich mehrfach vorab mitgeteilt das die Sim-Karte meiner Freundin die direkt bei O2 Ihre GenionFlat hat ein Häuschen in meinem Handy erzeugt.
Entsprechende schriftliche Bestätigung von mir an Sonyericsson habe ich Mobilcom vorgelegt ohne Reaktion bist heute.
Das zweite Problem viel vor kurzem auf, da ich ein UMTS Handy habe wollte ich dies auch nutzen jedoch ist dies lt Auskunft von Mobilcom nicht möglich im Netz von O2, da diese "Netz-Dienste" nicht von O2 an Mobilcom weitergegeben werden.
Mit wurde jedoch beim Wechsel versichert das sich nichts ändert!
Auf schriftliche Reklamationen wird nicht reagiert.
Ist es möglich hier fristlos/oder vorzeitig zu kündigen ?
Vertrag läuft bis 30.06.2006?!

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Sehr geehrte(r) Fragensteller(in).

Aufgrund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes beantworte ich Ihre Frage wie folgt.

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit ein Dauerschuldverhältnis vorzeitig zu kündigen.
Hierfür müsste jedoch ein wichtiger Grund, also die Unzumutbarkeit den Vertrag fortzusetzen vorliegen. Dies ist bei einer Verletzung der Pflichten aus dem Vertrag gegeben.

1. Wenn die Homezone und deren Anzeige Vertragsbestandteil sind muss Mobilcom Ihnen diese zu Verfügung stellen. Da Sie das Gerät nicht von Mobilcom erworben haben, sollten Sie herausfinden ob in den AGB eine Beschränkung auf bestimmte Geräte oder sonstige Beschränkungen des Service festgeschrieben sind. Weiter müssten Sie herausfinden ob Ihr Gerät mit der Homezone von Mobilcom nicht zurecht kommt oder ob Mobilcom diesen Service nicht anbietet. Möglicherweise funktionieren andere Geräte mit Ihrer Sim einwandfrei?
Sollte der Mangel tatsächlich an der von Mobilcom erbrachten Leistung liegen und diese keine Abhilfe schaffen, dann könnten Sie den Vertrag kündigen.

2. Bitte prüfen Sie Ihre Vertragsunterlagen. Wenn UMTS Bestandteil des Vertrages ist und Mobilcom den Dienst nicht zu Verfügung stellt, dann hätten Sie auch hier bei mangelnder Abhilfe ein Kündigungsrecht.
Sollte die Zusage der Leistung von UMTS nur mündlich gegeben worden sein, so wären Sie in der Beweispflicht.

Ich hoffe Ihre Fragen zufrieden stellend beantwortet zu haben.
Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenfreie Nachfragefunktion.

Bitte beachten Sie, dass die Antwort auf Ihren Angaben beruht und sich die rechtliche Beurteilung des Sachverhaltes nur bei Kenntnis aller Details der Sache vollumfänglich und sicher treffen lässt.

Mit freundlichen Grüßen,

Andreas M. Boukai
- Rechtsanwalt -

Nachfrage vom Fragesteller 26.07.2006 | 10:20

Hallo,

zu 1. Es gibt in den AGBs von Mobilcom keinerleit verweiss auf einschränkungen von Mobiltelefonen. Eine Simkarte von O2 direkt erzeugt die Homezoneanzeige in meinem Handy, hierzu liegen schriftliche Bestätigungen von O2 Germany direkt(Das es an MC liegt) und SonyEricsson (das es nicht am Gerät liegt) vor.
Dies dürfte doch als Nachweis gelten oder?
zu 2. Beim Netz/Tarif Wechsel wurde mir zugesichert es bleiben alle dienste erhalten ...nur anderes Netz/Preise.
Entsprechendes habe ich auch schriftlich!
Gilt dies auch als Nachweiss.

Bei einer Schriftlichen Kündigung muss ich dan also diese Gründe aufführen bzw. gibt es da etwas zu beachten?-in schriftlicher hinsicht-

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.07.2006 | 11:33

Sehr geehrter Fragesteller.

Zu 1. Wenn der Fehler nachweislich an MC liegt haben sie hier gute Chancen.

Zu 2. Auch hier sieht es gut für Sie aus da Mobilcom Ihnen schriftlich die Verfügbarkeit aller - auch UMTS- Dienste garantiert.

Da die Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis hier nicht nur marginal verletzt sind sollten Sie sich unter Angabe obiger Punkte schriftlich an Mobilcom wenden und Abhilfe verlangen. Verstreicht eine von Ihnen gestzte, angemessene Frist fruchtlos so sollten sie daraufhin schriftlich Kündigen.
Für einen besseren Nachweis sollten Sie ein Einschreiben mit Rückschein verwenden.

Mit freundlichen Grüßen,

Andreas M. Boukai
- Rechtsanwalt -

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