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Hängt die Aufenthaltserlaubnis eines selbständigen Musiker/Dozent von Einkünften ab?

11.02.2019 20:46 |
Preis: ***,00 € |

Ausländerrecht


Beantwortet von


Zusammenfassung:

Der Lebensunterhalt eines Ausländers muss während seines gesamten Aufenthalts hinreichend gesichert sein, denn ansonsten kann er auch seinen Aufenthaltstitel wieder im Nachhinein verlieren.

Mein Südkoreanischer Freund hat eine Aufenthaltserlaubnis mit den folgenden Nebenbestimmungen auf dem Zusatzblatt „Die selbständige Erwerbstätigkeit als Musiker/Dozent ist gestattet" und „Erlischt mit Beantragung von Leistungen nach dem 2. Und 12. Buch Sozialgesetzbuch sowie Wohngeld. Die Aufenthaltserlaubnis erlischt mit Beendigung der Tätigkeit als Musiker / Dozent".

Er hat nach seinem Hochschulabschluss an einer Deutschen Musikhochschule als Lehrbeauftragter und Musiker für Konzerte gearbeitet. Jetzt bricht ein großer Teil seiner Einkünfte (1 von 2 Lehrstellen) weg und es ist nicht klar wie viele Monate er braucht um einen Ersatz zu finden.

Kann seine Aufenthaltserlaubnis entzogen werden, ohne das er Leistungen aus dem 2.,12 Sozialgesetzbuch als auch Wohngeld beantragt? Hängt die Aufenthaltserlaubnis von seinen Einkünften ab?

Für eine nichtselbständige Tätigkeit zum Beispiel in einer Musikschule oder als Barkellner müsste das zuständige Amt um Genehmigung gefragt werden, oder?

Einsatz editiert am 12.02.2019 12:36:29

12.02.2019 | 13:12

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

1.
Ja, das wäre auch denkbar und möglich, denn fortwährend muss der Lebensunterhalt gesichert sein.

Der Lebensunterhalt eines Ausländers ist gesichert, wenn er ihn einschließlich ausreichenden Krankenversicherungsschutzes ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel bestreiten kann. Nicht als Inanspruchnahme öffentlicher Mittel gilt der Bezug von:

- Kindergeld,
- Kinderzuschlag,
- Erziehungsgeld,
- Elterngeld,
- Leistungen der Ausbildungsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch, dem Bundesausbildungsförderungsgesetz und dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz,
- öffentlichen Mitteln, die auf Beitragsleistungen beruhen oder die gewährt werden, um den Aufenthalt im Bundesgebiet zu ermöglichen und
- Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz.

Nur bei Ehegatten kann unter Umständen etwas anderes gelten.

Solche Umstände sind auch der Behörde mitzuteilen, denn es gilt:

Der Ausländer ist verpflichtet, seine Belange und für ihn günstige Umstände, soweit sie nicht offenkundig oder bekannt sind, unter Angabe nachprüfbarer Umstände unverzüglich geltend zu machen und die erforderlichen Nachweise über seine persönlichen Verhältnisse, sonstige erforderliche Bescheinigungen und Erlaubnisse sowie sonstige erforderliche Nachweise, die er erbringen kann, unverzüglich beizubringen.

2.
Ja, das wäre auf jeden Fall anzufragen, um da eine Aufenthaltserlaubnis anderer Art zu erhalten.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Daniel Hesterberg

ANTWORT VON

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