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Gundsicherung und KOV Rente


| 13.11.2017 10:28 |
Preis: 25,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Raphael Fork



Sehr gehrte Damen und Herren! Mein Sohn ist zu 60 % behindert und bezieht seit kurzem eine KOV Rente, weil er Opfer eines Überfalls wurde. Da mein Sohn Grundsicherung bekommt ,weiß ich nicht ob die KOV Rente bei der Grundsicherung anzugeben ist und in wieweit diese Rente angerechnet wird.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage , die ich Ihnen wie folgt beantworte:



Frage 1:
"Da mein Sohn Grundsicherung bekommt ,weiß ich nicht ob die KOV Rente bei der Grundsicherung anzugeben ist und in wieweit diese Rente angerechnet wird."


Sie müssen die Rente grundsätzlich im Rahmen der Mitwirkungspflicht angeben ( §§ 60 ff SGB I), da Zahlungseingänge regelmäßig leistungserheblich sein können und dem Sachbearbeiter somit die Prüfung ermöglicht werden muss, ob dies ausnahmsweise nicht der Fall ist.

Letzeres ist dann auch Ergebnis dieser Prüfung bezüglich der "KOV-Rente" Ihres Sohnes, denn diese wie vergleichbare Rentenarten bleiben nach § 82 I Satz 1 SGB XII grundsätzlich ohne Auswirkung auf den Zahlbetrag der Grundsicherung.

Dies bedeutet also verkürzt:

Angeben der Rente: ja.

Anrechnung der Rente: nein.



Mit freundlichen Grüßen aus Dortmund

Raphael Fork
-Rechtsanwalt -


Bewertung des Fragestellers 15.11.2017 | 16:02


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