Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Grundsicherung und Kindergeld


29.05.2006 00:10 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Elmar Dolscius



Sehr geehrte Damen und Herren,

Meine Freundin und Ich, wohnen zusammen in einer eheähnliche Gemeinschaft, wir beide arbeiten in einer Werkstatt für Behinderte und wir beide bekommen Grundsicherung, Sie bekommt Kindergeld, Aufgrund ihrer Behinderung, wird aber voll auf die Grundsicherung angerechnet, obwohl ihre Eltern das Kindergeld bekommen (Elterneinkommen), nun die Frage: Darf die Grundsicherungsbehörde Das Kindergeld anrechnen?
Sehr geehrter Ratsuchender,

gerne beantworte ich Ihre Frage auf der Basis der mitgeteilten Informationen.

Die Antwort ist knapp und bündig: Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)hat mit Urteil vom 28.04.2005 (Az. 5 C 28.04) entschieden, dass an die Eltern gezahltes Kindergeld nicht im Sinne von § 3 Abs. 2 GSiG einzusetzendes Einkommen des (im Streitfall volljährigen) Kindes ist.

Die Behörde darf also das Kindergeld Ihrer Freundin nicht auf die Grundsicherung anrechnen. Gegen einen solchen Bescheid können Sie bei der Behörde Widerspruch einlegen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Auskunft helfen und wünsche Ihnen noch eine gute Nacht.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Dolscius
Rechtsanwalt
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER