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Grundsicherung im Alter - vorübergehende Abwesenheit


| 23.11.2005 22:44 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht



Wie lange darf ein Empfänger von Grundsicherung im Alter (älter als 65 Jahre, kein Rentenanspruch) vorübergehend von seiner Wohnung in Deutschland anwesend sein (incl. Auslandsaufenthalt), ohne bei der Grundsicherung Abzüge hinnehmen zu müssen ?
(Die Mitteilungspflicht an das Sozialamt ist bekannt).
Guten Abend,

das Problem, das Sie ansprechen ist das des gewöhnlichen Aufenthaltsortes. § 30 SGB I nimmt den gewöhnlichen Aufenthaltsort dort an, wo man sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, daß man an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt.

Ich zitiere Ihnen den Paragraphen:

SGB 1 § 30 Geltungsbereich

(1) Die Vorschriften dieses Gesetzbuchs gelten für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben.

(2) Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.

(3) Einen Wohnsitz hat jemand dort, wo er eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, daß er die Wohnung beibehalten und benutzen wird. Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, daß er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt.


Dies bedarf natürlich der Auslegung. Die Verwaltungsvorschriften für diese Norm sprechen in der Regel davon, daß eine Unterbrechung des gewöhnlichen Aufenthaltsortes nicht länger als vier Wochen dauern darf, wobei es bei längerer Abwesenheit auch auf die Gründe ankommt (etwa Kuraufenthalt oder ähnliches). Dies hat innerhalb der Bundesrepublik nur Auswirkungen auf die örtliche Zuständigkeit, problematisch wird es wegen der Anwendbarkeit des gesamten Gesetzes erst, wenn Sie die Bundesrepublik länger als vier Wochen im Stück verlassen.

Ich hoffe, ich habe Ihnen weitergeholfen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Weiß
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Esenser Straße 19
26603 Aurich
Tel. 04941 60 53 47
Fax 04941 60 53 48
e-mail: info@fachanwalt-aurich.de
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