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Gründungszuschuss ALG I

| 13.05.2011 19:16 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Tobias Rösemeier


Sehr geehrte Damen und Herren,

Am 01.05.2011 bin ich Arbeitslos geworden, ein Nebengewerbe im Bereich Internethandel betreibe ich seit 2009 derzeit ruht es, da mein letzter Job sehr Zeitaufwendig war und ich keine Zeit hatte mich um meine kleine Firma zu kümmern.

Nun sieht der Arbeitsmarkt in meinem Bereich nicht so "Rosig" aus und ich möchte meine Selbstständige Tätigkeit nun wieder aufnehmen jedoch als Hauptberufliche Tätigkeit und anstatt als Einzelunternehmer möchte ich eine UG (haftungsbeschränkt)gründen.

Wie sieht die Rechtslage aus besteht ein Anspruch auf Einstiegsgeld und/oder Gründungszuschuss?

Mein Sachbearbeiter verweigert die Herausgabe der Anträge,da so seine Aussage ich auch in einem anderen Bereich tätig werden kann (als Arbeitnehmer.

Über Antworten freue ich mich sehr

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte. Dieses Forum dient dazu, Ihnen eine erste Orientierung zu verschaffen, kann und soll keinesfalls die Beratung bei einem Kollegen vor Ort ersetzen.

Dies vorausgeschickt gehe ich auf Ihre Frage wie folgt ein:

Anspruch auf Gründungszuschuss besteht dann, wenn Sie mindestens noch 90 Tage Anspruch auf Arbeitslosengeld haben.

Hierneben müssen Sie die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zur Ausübung der selbständigen Tätigkeit dem Arbeitsamt nachweisen. Ich empfehle Ihnen daher ein Konzept zu entwerfen und dieses mit Ihrem Arbeitsberater zu besprechen.

Hat das Arbeitsamt Zweifel an Ihren Kenntnissen und Fähigkeiten so kann das Amt die Teilnahme an einer Maßnahme zur Eignungsfeststellung verlangen bzw. die Teilnahme an einem Existenzgründerseminar zur Voraussetzung machen.

Verweigert werden kann der Gründungszuschuss nur dann, wenn der Buisnessplan nicht tragfähig ist, was bedeutet, dass die angestrebte Selbständigkeit nicht dazu führt, dass Sie Ihren Lebensunterhalt damit sicherstellen können.

Auch bei Gründung einer UG können Sie den Gründungszuschuss in Anspruch nehmen. Dies führt nur dann zu Problemen, wenn mehrere Gesellschafter vorhanden sind. Aufgrund Ihrer Schilderung gehe ich aber davon aus, dass Sie alleiniger Gesellschafter der UG sein werden, so dass der Inanspruchnahme des Gründungszuschusses nichts im Wege steht.

Sie sollten Ihre Selbständigkeit daher sorgfältig planen und einen Buisnessplan erarbeiten. Weisen Sie dem Arbeitsamt Ihre Fähigkeiten und Kenntnisse nach und vereinbaren Sie explizit ein Beratungsgespräch zur Beantragung des Gründungszuschusses. Oftmals sind hierfür auch andere Sachbearbeiter dann zuständig.

Wenn Sie die Tragfähigkeit Ihrer Selbständigkeit und Ihre Kenntnisse nachgewiesen haben, werden Ihnen auch die entsprechenden Antragsformulare ausgehändigt. Unter Umständen sollten Sie sich auch bereit erklären, an einem Existenzgründerseminar teilzunehmen.

Lassen Sie sich in jedem Fall auch vom Arbeitsamt über die Antragspflichtversicherung in der Arbeitslosenversicherung beraten. Sollte Ihre Selbständigkeit scheitern, was ich Ihnen keinsfalls wünsche, so hätten Sie dann nach einer gewissen Zeit wieder Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste rechtliche Orieniterung verschaffen, sollte etwas unklar geblieben sein, nutzen Sie die kostenlose Nachfragefunktion des Portals.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Tobias Rösemeier
- Rechtsanwalt -

Nachfrage vom Fragesteller 13.05.2011 | 20:09

Vielen Dank für die schnelle Antwort!

Ein Buisnessplan und die Tragfähigkeitsbescheinigung der IHK liegen der Arbeitsagentur bereits vor, da ich den Plan bereits verfolgt habe als ich meine Kündigung erhielt.

Jedoch behaart der Sachbearbeiter darauf das ich als Arbeitnehmer mein Geld verdiene. Heißt ich muss nun warten bis ich 90 Tage Arbeitslos bin um einen Anspruch zu haben?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 13.05.2011 | 20:13

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt.

Nein, Sie sollten keinesfalls abwarten, sondern mit dem Teamleiter Ihrer Abteilung einen Beratungstermin vereinbaren, um dort zu klären, warum Ihnen der Zugang zum Gründungszuschuss verwehrt wird. Wird hier keine angemessene Lösung gefunden bestehen Sie in jedem Fall auf einen schriftlichen ablehnden Bescheid gegen welchen Sie dann umgehend Widerspruch einlegen können und ggf. dann auch die Klage vor dem Sozialgericht verfolgen können.

Wenn das Arbeitsamt keine Bedenken gegen Ihre Fähigkeiten und Kenntnisse, sowohl die Tragfähigkeit vorbringen kann, haben Sie einen Anspruch auf Gründungszuschuss.

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Rösemeier
- Rechtsanwalt -

Bewertung des Fragestellers 13.05.2011 | 20:15

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FRAGESTELLER 13.05.2011 5/5,0