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Gründung GmbH & Co. KG

04.10.2016 17:48 |
Preis: ***,00 € |

Gesellschaftsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Alexander Busch


Der Sachverhalt:

Person A hat in 10/2014 eine Unterlassungserklärung abgegeben für NICHT-MEHR-Verkauf von Produkten von Firma A.

Jetzt möchte Person A mit Person B eine GmbH gründen. Person B soll auch Geschäftsführer der GmbH werden.

Jedoch möchte nun Person A sodann als Komplementär oder Kommanditist in dir Firma mit einsteigen.

Ist das grundsätzlich möglich, dass Person B sodann rechtlich gesehen ohne Möglich einer Klage mit diese Firma kann?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Wenn Ihre Frage darauf gerichtet ist, zu erfahren, ob die neue Firma die Produkte von Firma A verkaufen kann, müsste die Unterlassungserklärung geprüft werden. Ohne Prüfung der Unterlassungserklärung kann Ihre Frage leider nicht geklärt werden. Es besteht aber eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass eine Beteiligung als Kommanditist möglich ist, als Komplementär aber eher nicht.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Rückfrage vom Fragesteller 05.10.2016 | 15:09

Sehr geehrter Herr RA Busch,

steht es frei, welchen Anteil des Gewinns der Kommanditist erhält?
Also könnte dieser sich z. B. 70% des Gewinns entsprechend auszahlen lassen (Vertrag würde natürlich erstellt werden)

Grüsse

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 05.10.2016 | 15:47

Diese Gestaltung ist grundsätzlich möglich. Ich verweise aber noch einmal auf meine generelle Einschränkung, ohne Kenntnis der Unterlassungserklärung kann Ihre Frage nicht rechtssicher beantwortet werden.

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