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Grober Undank?


08.11.2007 14:54 |
Preis: ***,00 € |

Erbrecht



Sehr geehrte RAe,

Ausgangssituation: Eltern, 3 Kinder und ein Haus.

Feb. 1990 übertragen die Eltern die obere Hälfte ihres Hauses auf Sohn A.
Im Mai 1998 über trägt Sohn A aus geschäftlichen Gründen die obere Etage auf seine Frau.
August 2006 Rückübertragung von Ehefrau auf Sohn A und gleichzeitige Änderung der Eigentumsverhältnisse von Haus und Grundstück. Sohn A gehören jetzt 60 %, den Eltern noch 40%.

Die Elten haben geglaubt im Alter von Sohn A und dessen Familie
betreut zu werden aber just in diesem Moment überwirft sich Sohn
A mit seinen Eltern, zieht aus und vermietet die obere Wohnung.
Die Pflege und Betreuung der Eltern verbleibt nun bei den Kindern B und C die teilweise recht weit entfernt wohnen.

Besteht die Möglichkeit der Rückforderung wegen groben Undank?
Oder gibt es andere Verteidigungsmöglichkeiten?
Wir sind für alle Informationen die helfen könnten sehr dankbar, da die menschliche Enttäuschung bei unseren Eltern nicht gerade zu ihrer Genesung beiträgt.

MfG M.W.

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Sehr geehrter Fragesteller,

im Rahmen einer Erstberatung beantworte ich Ihre Frage wie folgt:
Gründe für einen Widerruf der Schenkung wegen groben Undankes gem. § 530 I BGB vermag ich hier nicht zu erkennen.Widerrufsgrund ist objektiv eine schwere Verfehlung des Beschenkten gegenüber dem Schenker oder dessen nahen Angehörigen, was sich subjektiv als grober Undank gerade gegenüber dem Schenker manifestieren muss.

* Schwere Verfehlung wird als Verhalten des Beschenkten definiert, das unter Berücksichtigung der Schenkung sich objektiv als schwerer Verstoß gegen die aus Anstand und Sitte redlicherweise sich ergebenen Verhaltenspflichten darstellt. Bei schweren Verfehlungen nicht gegenüber dem Schenker, sondern gegenüber dessen nahen Angehörigen ist das tatsächliche persönliche Verhältnis zum Schenker, nicht der Grad der Verwandtschaft maßgebend.
* Grober Undank als subjektives Element liegt vor, wenn sich das Fehlverhalten als tadelnswerte Gesinnung offenbart, die einen Mangel an Dankbarkeit erkennen lässt.

Im einzelnen entscheiden wie sooft die Gesamtumstände, unter denen die Verfehlung erfolgte.
In Betracht käme aber eventuell § 528 BGB, also eine Rückforderung wegen Notbedarfs, wenn der Schenker zB für die nunmehr wohl notwendigen Kosten für einen Pflegedienst nicht aufkommen kann.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion von „Frag einen Anwalt“ gerne zu Verfügung oder auch im Rahmen einer Mandatserteilung; am besten per mail: info@kanzlei-hermes.com.
Mit besten Grüßen
RA Hermes
Fachanwalt für Steuerrecht

www.kanzlei-hermes.com
Die vorstehende summarische Lösung ist beschränkt durch die von Ihnen gegebenen Informationen. Außerdem wird, wie die Plattform-Bedingungen es vorsehen, nur ein erster Überblick geboten. Außerdem ist der Umfang der Antwort auch abhängig von der Höhe des gebotenen Honorars. Daher kann diese Beratung das umfassende, verbindliche und abschließende Beratungsgespräch durch den Rechtsanwalt Ihres Vertrauens keineswegs ersetzen. Bitte beachten Sie dies!
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