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Großhändler bestätigt Originalität


26.07.2007 08:28 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht



Sehr geehrte Damen und Herren,

mein Großhändler verkauft mir seit geraumer Zeit Markenware (Dsquared, Dolce&Gabbana, La Martina). Bis jetz lief eigentlich alles reibungslos. Ich verkaufe die Ware gewerblich auf eBay. Jetz kam der erste und meinte das es sich um ein Plagiat handelt. Da ich absolut gegen diese Markenrechtsverletzung bin, habe ich mir immer die Originalität auf der Rechnung bestätigen lassen. Nun die Frage: Hilft mir das etwas, wenn ich doch mal an Plagiatenverkäufer komme? Oder ist das dann mein problem. Ich kann ja praktisch nichts dagegen tun, ich muss auf die Rechnung vertrauen (er ist Händler ohne Umst. als Kleingewerblicher nach § 19). Bitte hilft mir bei dieser Frage wem ich vertrauen kann und was ich beachten muss. Was gibt es rechtliches dazu? Wie kann ich mich davor schützen? Für eure Hilfe danke ich euch jetz schon herzlich. Vielen Dank. Klaus

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Sehr geehrter Fragesteller,

die Bestätigung der Originalität der Ware auf der Rechnung würde Ihnen nicht helfen, falls sich eine Markenrechtsverletzung ergeben würde. Das wäre tatsächlich "Ihr" Problem (Unterlassungs- u. Schadensersatzansprüche des Markenunternehmens gegen Sie, Rückgängigmachung von Verträgen durch Käufer).

Sie können sich schützen, in dem Sie weitere Nachweise der Originalität der Ware vom Großhändler verlangen, z.B. Vertriebsverträge. Außerdem können Sie die betroffenen Unternehmen anschreiben und unter Hinzufügung des Namens des Großhändlers und eines screenshots der Ware um deren Beurteilung bitten. Ihre "Alarmglocken" sollten insbesondere läuten, falls der Großhändler nicht in Deutschland ansässig ist und die Ware zu einem deutlich günstigeren Preis als marktüblich anbietet.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit einen ersten Eindruck vermitteln.

Bei weiteren Fragen oder Anliegen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. Soweit aus dem Bereich www.frag-einen-anwalt.de heraus eine Kontaktaufnahme an mich persönlich gewünscht ist, bitte ich zunächst ausschließlich um Kontakt per E-Mail.

Mit freundlichen Grüßen

Schneider
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 26.07.2007 | 10:18

Danke erstmal für die Antwort. Aber ich glaub ehrlich gesagt nicht, das ich Auskünfte von den beteiligten Unternehmen bekommen würde. Der Händler ist in Deutschland ansässig. Kann man sich denn davor nicht schützen? Also heißt das quasi,ich muss denen Vertrauen, und wenn die mich über den Tisch ziehen, dann bin ich praktisch der, der zahlen muss.! Gibt es auch Merkmale, wie ich solchen Verkäufern auf die Schliche kommen kann? Der Preis ist standesgemäß, aber ich finde man muss sich doch auf eine Rechnung eines deutschen Händlers verlassen können...ich muss doch dagegen vorgehen können, ich kann ja gar nichts dagegen tun oder? gibt es eine Stelle, bei denen ich Markenware prüfen lassen kann...? über eine Antwort wäre ich sehr dankbar. Irgendwie wächst mir das ganze hier über den Kopf.!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.07.2007 | 15:03

Sehr geehrter Fragesteller,

grundsätzlich können Sie natürlich dem Großhändler vertrauen, vor allem, wenn Sie bereits einige Zeit mit diesem zusammenarbeiten. Auch hätten Sie einen gewissen Schutz, da Sie notfalls bei diesem Regress nehmen könnten.

Einen "Rundumschutz" gibt es allerdings nicht. Es ist zwar nicht sehr wahrscheinlich (vor allem bei Großhändlern), aber auch nicht ausgeschlossen, dass dieser Ihnen markenrechtswidrige Waren liefert. Dafür gibt es auch keine zentrale Anlauf- o. Prüfstelle. Das müssen Sie selbst prüfen. Die Möglichkeiten hatte ich Ihnen beschrieben. Die beteiligten Unternehmen sind übrigens sehr daran interessiert, evtl. Markenrechtsverletzungen aufzuklären, so dass ich Ihren Pessimismus dahingehend nicht teile. Auch können Sie von dort Tipps aus erster Hand bekommen, mit welchen Details Sie eine Markenechtheit nachprüfen können.

Ich würde mir an Ihrer Stelle keine allzu großen Sorgen machen. Wenn Sie keinen begründeten Verdacht haben, können Sie dem Großhändler vertrauen. Absolute Sicherheit im Bereich der Markenechtheit werden Sie nie erlangen und das sollte auch nicht Ihr Anspruch sein (sonst "wächst einem das Ganze wirklich über den Kopf").

MfG

Schneider
Rechtsanwalt

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