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Google, Korrespondenz und: darf google das?

7. Juli 2006 13:21 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Sehr geehrte Rechtsanwälte,
vor drei Wochen wurde ich von einer Internetseite namentlich mit Foto beleidigt. Mir wurden diverse Sachen unterstellt.

Der Server befindet sich in den USA.
Ich habe erreicht, dass die Seite auch in den USA gelöscht wird.

Bei google erschien die Seite jedoch noch in der Cache-Version. Ich forderte google höflichst auf die Seite auch im Cache zu löschen, was google nur zögerlich tat.

Letztens habe ich überprüft, ob über mich noch was zu finden ist. Nein, aber google verweist den Suchenden daraufhin, dass die Seite aus Rechtsgründen entfernt wurde. Sie verweist diesbzgl. auf einen Brief, den ich google schrieb.

Dieser Brief enthält zwar nicht meinen Namen, jedoch meine PLZ-Zahl einer kleineren Stadt als auch den Inhalt des Briefes. Die Rechtsgründe, also die Beleidigung, wurden im Brief jedoch entfernt.

Frage Nummer 1:
Darf google die Korrespondenz ohne meinen Willen veröffentlichen? Recht am eigenen Wort?

Nun:
Ich war auf den jenigen ziemlich sauer und habe kurzerhand ebenso eine Seite über ihn spontan veröffentlich. Ich habe die Seite nach zwei Tagen wieder gelöscht.

Nun ist sie im google-Cache in fast vollem Umfang abrufbar.

Frage Nummer 2:
Darf google Webseiten ohne meiner Erlaubnis quasi vervielfältigen?

Frage 3:

Empfehlen Sie mir, dass ich google höflichst auffordere a) die Korrespondez zu löschen sowie b) die Cache-Inhalte zu entfernen oder sollte ich lieber gleich zum Anwalt?

Ich möchte die Seiten so shcnell wie es nur geht entfernt bekommen. Es kotzt mich einfach nur an.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich im Rahmen dieser Erstberatung wie folgt beantworten:

I. Sie können einen Unterlassungsanspruch geltend machen, soweit durch die immer noch veröffentlichten Passagen Ihre Persönlichkeitsrechte (Ehre, etc.) verletzt sind. Man kann sich auf den Standpunkt stellen, dass dies zumindest mittelbar der Fall ist, da durch den Brief die Geschichte und Ihre erlittenen Beeinträchtigungen wiederum öffentlich gemacht werden, wozu aber im Prinzip kein Grund besteht. Zudem könnte man möglicherweise durch die Angabe der PLZ (kleine Stadt) Rückschlüsse auf Ihre Person ziehen.

Liegt keine (persönlichkeitsrechtliche) Beeinträchtigung mehr vor, dann ist an urheberrechtlichen Schutz zu denken. Jedoch sind Briefe im Allgemeinen keine „Sprachwerke“ iSd UrhG. Ob Ihr Brief im Speziellen als Sprachwerk einzustufen ist, bedürfte der Kenntnis des Inhalts.

II. Da Sie Ihre Webseite wieder vom Netz genommen haben, haben Sie zu erkennen gegeben, dass Sie diese Information nicht mehr der Allgemeinheit zugänglich machen möchten. Deshalb kann man durchaus die Auffassung vertreten, dass auch die Einträge aus dem Cache zu löschen sind.

III. Ich würde Google auffordern,
1. zunächst unter Hinweise auf Ihr Urheberrecht an dem Brief den Brief gänzlich vom Netz zu nehmen (kommt google dem nicht nach, dann würde ich verlangen, dass zumindest der Ort auch anonymisiert werden muss, da ansonsten eine Rückverfolgbarkeit möglich ist),
2. die „Kopie“ Ihrer ehemaligen Webseite vom Netz zu nehmen, da Sie erkennbarer Weise diese Informationen nicht mehr der Öffentlichkeit zugänglich machen möchten und deshalb auch kein Interesse und Recht von google bestehen kann, diese Informationen weiterhin öffentlich zugänglich zu machen.

Sollte dies nicht fruchten, dann sollten Sie sich anwaltlicher Hilfe bedienen.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan André Schmidt, LL.M.
Rechtsanwalt

Rückfrage vom Fragesteller 11. Juli 2006 | 23:18

danke!

Wenn der Brief nicht gelöscht wird: Welche Kosten würden ungefähr entstehen, wenn ich Sie einschalten würde?

Danke!

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 12. Juli 2006 | 09:43

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage und das damit entgegengebrachte Vertrauen.

Ich werde Ihnen ein Angebot per E-Mail unterbreiten.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan André Schmidt, LL.M.
Rechtsanwalt

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