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Gonarthrose Berufskrankheit

| 06.12.2012 21:14 |
Preis: ***,00 € |

Sozialversicherungsrecht



Sehr geehrte Damen und Herren

März 2005 bin ich wegen starken Knieproplemen krank geschrieben worden. Nach 3 Operationen in beiden Knieen, hat mir der Orthopäde mitgeteilt, dass ich eine Arthrose 3,-4, Grades habe, die nicht wieder rückführbar ist. Da ich nun keine knieenden Tätigkeiten mehr ausführen konnte, war ich gezwungen meine Estrichlegerfirma aufzugeben. Habe sie also im Juni 2005 abgemeldet und demzufolge auch keine freiwilligen Beiträge an die BG mehr bezahlt.
Seither beziehe ich eine private Berufsunfähigkeitsrente .
Jetzt im November 2012 nach einer erneuten OP am Knie, bekomme ich ein Schreiben von der AOK, in dem ich darauf hingewiesen werde, dass Gonarthrose seit kurzem als Berufskrankheit anerkannt werden kann, und ich soll entsprechende Angaben über knieende Tätigkeiten machen um einen Antrag bei der BG zu stellen.
Macht ein solcher Antrag Sinn wenn die Firma abgemeldet ist, ich meine ich muste ja die Firma wegen der Gonarthrose abmelden und die Krankschreibung ist schon vorher erfolgt ? Einen GdB von 40% habe ich auch schon vorher erhelten.

es währe schön, wenn sie mir da einen Hinnweis geben könnten.

Sehr geehrter Fragesteller,

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhalts und Ihres Einsatzes möchte ich Ihre Frage nunmehr wie folgt beantworten:

Nach § 9 Abs. 1 S. 1 SGB VII sind Berufskrankheiten Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates als Berufskrankheiten bezeichnet und die Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 begründenden Tätigkeit erleiden.

Entscheidend ist daher nicht, ob Sie in den letzten Jahren noch Beiträge an die BG gezahlt haben, sondern dass die Erkrankung eine Folge der Tätigkeit ist, für die Sie seinerzeit die Beiträge gezahlt haben. Als Sie die Tätigkeit des Estrichlegers noch ausgeübt haben, haben Sie hierfür Beiträge an die BG gezahlt. Dies war somit Ihre berufliche versicherte Tätigkeit.

Zu der Zeit zu der Sie erkrankt sind, lagen jedoch die formalen Voraussetzungen für die Anerkennung als Berufskrankheit nicht vor. Was eine Berufskrankheit ist wird in der sog. Berufskrankheiten-Verordnung geregelt. Dort ist die Gonarthrose nun offenbar als Berufskrankheit aufgenommen worden.

Nach § 56 Abs. 1 S. 1SGB VII haben Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls über die 26. Woche nach dem Versicherungsfall hinaus um wenigstens 20 vom Hundert gemindert ist, Anspruch auf eine Rente.
Da Sie aufgrund der Erkrankung einen GdB von 40 haben, könnten Sie also einen Ansprcuh auf Rente nach § 56 SGB VII haben.

Sie sollten daher dem Rat der AOK folgen und unverzüglich einen Antrag bei der BG stellen.


Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben. Sollte Ihnen noch etwas unklar sein, dürfen Sie gerne die Nachfragemöglichkeit nutzen. Wenn Sie zufrieden sind, würde ich mich über eine positive Bewertung freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Yvonne Bellmann
Rechtsanwältin

Nachfrage vom Fragesteller 07.12.2012 | 07:43

Vielen Dank für die schnelle Antwort
Aber zu welchem Zeitpunkt gilt der Versicherungsfall als eingetreten?
Wenn die Gonartrose beim orthopäden durch nähere Diaknostik (MRD; ASK)in Ihrem Ausmaß gesichert festgestellt wird, oder wenn ich zum ersten mal beim Hausarzt über Knieschmerzen geklagt habe?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 07.12.2012 | 08:20

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank, dass Sie von der Möglichkeit der Nachfrage Gebrauch machen.

Der Versicherungsfall einer Berufskrankheit ist eingetreten, wenn alle Merkmale des § 9 Abs. 1 SGB VII in Verbindung mit der Nummer der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) erfüllt sind. In Ihrem Fall ist der Versicherungsfall somit ohnehin erst mit der Aufnahme der Gonarthrose in die BKV eingetreten. Die Gonarthrose steht in der Anlage 1 zur BKV unter der Nummer 2112.

Für den Fall der Gonarthrose ist in § 6 Abs. 1 S. 1 BKV die Rückwirkung geregelt. Danach ist für Versicherte, die am 1. Juli 2009 an einer Krankheit nach Nummer 2112 der Anlage 1, diese auf Antrag als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Versicherungsfall nach dem 30. September 2002 eingetreten ist. Diese Voraussetzungen liegen bei Ihnen vor. Nach § 6 Abs. 6 S. 2 BKV werden die Leistungen rückwirkend längstens für einen Zeitraum bis zu vier Jahren erbracht; der Zeitraum ist vom Beginn des Jahres an zu rechnen, in dem der Antrag gestellt worden ist.

Es bestehen somit gute Aussichten, dass Sie eine Rente wegen der nun anerkannten Berufskrankheit erhalten und diese auch noch rückwirkend bis zu vier Jahren.

Stellen Sie schnell einen Antrag! Sollte es bei der Bewilligung Schwierigkeiten geben, dürfen Sie mich gern für eine weitere Vertretung beauftragen. Die Kontaktdaten meiner Kanzlei finden Sie unten.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Yvonne Bellmann
Rechtsanwältin

Ergänzung vom Anwalt 07.12.2012 | 10:46

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die freundliche Bewertung. Kontaktieren Sie mich bei Problemen. Dank der modernen Kommunikationsmittel sollte die Entfernung kein Problem sein.

Mit freundlichen Grüßen
Yvonne Bellmann
Rechtsanwältin


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Bewertung des Fragestellers 07.12.2012 | 09:06

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Stellungnahme vom Anwalt: