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Gleitzeit


26.03.2005 17:36 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



in unserem Betrieb gibt es folgende Regelung:

Wir haben Gleitzeit. Da heißt es hat jeder Mitarbeiter(in)hat einen Chip, mit dem er bei Arbeitsantritt und Arbeitsende an der Stempeluhr abstempeln muß. Das gleiche gilt fuer die Mittagspause (am Anfang und Ende der Mittagspause ist abzustempel).

Nun ist (Betrieb hat ueber 50 Mitarbeiter und keinen Betriebsrat, es gibt auch keine Betriebsvereinbarung) die Regelung aber so, dass am Morgen (Dienstantritt) und am Abend (Dienstende) stets 3 Minuten (das nennt der Arbeitgeber Rüstzeiten) von der Arbeitszeit abgezogen (also täglich insgesamt 6 Minute) werden. Das wird damit begründet, dass der Arbeitnehmer ja nach (Dienstantritt) bzw. vor dem Abstempeln (Dienstende) sogenannte Rüstzeiten benötigt. Beispielsweise bis er sich von der zentralen Stempeluhr bis zu seinem Arbeitsplatz begeben hat und den PC hochgefahren hat.

Ist so etwas arbeitsrechtlich zulaessig(sofern es dazu Rechtsprechung gibt bitte ich Sie um Fundstellenangaben, damit was handfestes vorweisen kann)?

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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, diese möchte ich an Hand Ihrer Angaben wie folgt zu beantworten:

Die Frage zu Rüstzeiten ist in der Literatur umstritten. Rüstzeiten gehören – sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde – nicht unbedingt zur Arbeitszeit.

Eine sehr interessante Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG Urteil vom 11. Oktober 2000 Az.: 5 AZR 122/99), die alle wesentlichen Bewertungskriterien umfasst, finden sie hier:

http://www.anwalt-hls.de/showdocument.php?session=1047894250&ID=6634&referre%09r=445

Eine inhaltliche Wiederholung ist in diesem Forum m.E. nach nicht geboten

Ich hoffe, Ihre Frage umfassend und zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Steininger
Rechtsanwalt

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