Sehr geehrte Fragestellerin, Sehr geehrter Fragesteller,
Aufgrund Ihrer Informationen beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt:
Zunächst möchte ich Sie aber darauf hinweisen, dass dieses Forum lediglich eine erste rechtliche Orientierung bieten soll. Durch Hinzufügen oder Weglassen von Sachverhaltsangaben kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen und somit zu einem anderen Ergebnis führen.
Nach § 516 BGB ist eine Schenkung eine Zuwendung durch die jemand aus dem Vermögen eines anderen bereichert wird, wenn beide Teile darüber einig sind, dass die Zuwendung unentgeltlich erfolgt.
Daneben muss für eine wirksame Schenkung grundsätzlich nach § 518 I BGB eine notarielle Beurkundung des Schenkungsversprechens vorliegen. Dies ist hier nach Ihren Angaben nicht der Fall gewesen.
Dieser Formmangel kann aber dadurch geheilt werden, dass die Schenkung vollzogen wird. Ein Vollzug und damit die eigentliche Schenkung ist jedoch erst gegeben, wenn der geschenkte Gegenstand, wie hier z.B. Geld, aus dem Vermögen des Schenkers in das Vermögen des Beschenkten übergegangen ist.
Der Bereicherung auf der einen Seite muss damit grundsätzlich eine Entreicherung auf der anderen Seite gegenüberstehen.
Hier hat sich die Person L die Verfügungsberechtigung über das Konto weiter einbehalten, so dass Sie jederzeit selbst über das Geld verfügen konnte.
Als Vollzug einer Schenkung könnte hier erst eine Auszahlung des Geldes durch die Bank an den Beschenkten, also den Sohn von L, angesehen werden. Ist eine solche Auszahlung an den Sohn der Person L nicht erfolgt, liegt auch, insbesondere aufgrund des Mangels der Form, keine wirksame Schenkung vor.
Ich hoffe, dass meine Antworten für Sie hilfreich gewesen sind und darf zusätzlich auf die kostenfreie Nachfragefunktion verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Götten
(Rechtsanwältin)
