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Gewinnspiel und plötzlich Rechnung?


22.03.2006 17:34 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Klaus Wille



Sehr geehrte Damen und Herren,

ich hoffe sehr, das Sie mir weiterhelfen können. Ich habe am 05.03.2006 per Internet eine Rechnung erhalten über einen Jahreszugang bei der Internetseite www.*****.com ! Gelockt wurde ich mit einem Gewinnspiel.

Ich habe die Rechnung noch nicht beglichen und werde diese auch nicht begleichen. Eine Anzeige habe ich schon gemacht. Zählt diese auch, wenn man diese online tätigt?
Sie hatten kürzlich schonmal solch einen fall, nur hatte man da den betrag schon beglichen und das werde ich nicht, zumindest noch nicht. Man hatte dort geantwortet, dass man nicht bezahlen muß.

Angemeldet soll ich mich am 17.02.2006 haben auf dieser gewissen Seite. Doch wollte und dachte ich auch, ich würde nur an einem gewinnspiel teilnehmen.

Die Rechnung sah wie folgt aus:

*****

e-mail: kunden@*****.com

Telefon: *****
Telefax: *****
(Mo-Fr: 10.00-17.00 Uhr)

* aus dem deutschen Festnetz

Umsatzsteuerid: *****




Mandy ******
*****


Bei Zahlung bitte immer angeben

Kunden-Nr. Rechnungs-Nr.
*****

Rechnung vom 05.03.2006


Sehr geehrte Frau ******,

wir danken für Ihre Anmeldung und stellen Ihnen hierfür die
nachfolgenden Beträge in Rechnung:

Leistung :
Jahreszugang für www.*****.com
Kosten: 7,00 EUR monatlich, zahlbar 12 Monate im Voraus

Nettopreis 72,41 EUR
MwSt. 16% 11,59 EUR
Gesamtpreis 84,00 EUR

Bitte überweisen Sie den Gesamtpreis in Höhe von 84,00 EUR innerhalb von
7 Tagen nach Rechnungserhalt auf unser unten genanntes Konto.

Bitte geben Sie als Verwendungszweck unbedingt Ihre Rechnungs- und
Kundennummer an, damit wir Ihre Zahlung korrekt zuordnen können.

Bankverbindung
*****
Kunden aus Deutschland:
*****

Kunden aus Österreich/Schweiz:
*****



Im Mailanhang finden Sie Ihre Rechnung im PDF-Format.
Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie den Acrobat Reader:
http://www.adobe.de/products/acrobat/readstep2.html




Mit freundlichen Grüßen

*****


Erklärung zur Rechnung:

Auf dieser Internetseite haben Sie durch das explizite Setzen eines Hakens
unsere Teilnahmebedingungen akzeptiert. Aus diesen geht hervor, dass Sie
ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen, wenn nicht innerhalb der
gesetzlichen Widerrufsfrist von 14 Tagen ein Widerruf erfolgt. Auf dieses
Widerrufsrecht gem. § 312 d BGB haben wir Sie ausdrücklich hingewiesen.
Damit ist Ihr www.*****.com -Zugang in ein kostenpflichtiges
Abonnement übergegangen. Das Nutzungsentgelt ist 12 Monate im Voraus zu
entrichten, dies ist auch unseren Teilnahmebedingungen zu entnehmen.

Als Gegenwert erhalten Sie die Nutzungsrechte der Inhalte von
www.*****.com für 12 Monate. Um ausschließen zu können, dass
sich eine dritte Person mit Ihren Daten anmeldet, haben wir diverse
Sicherheits-Checks eingebaut. Dies sind eindeutige Beweise, die wir im
Streitfall nutzen werden.

Zudem haben wir Ihnen an Ihre Emailadresse ***** einen
Aktivierungscode gesendet, der von dieser Emailadresse aus durch Anklicken
eines Hyperlinks in der Email bestätigt wurde.

Als letzte Sicherheitsinstanz wurde die bei der Anmeldung übermittelte
IP-Adresse gespeichert. Diese lautet: ***** Im Falle
einer strafrechtlichen Ermittlung ist es den Strafverfolgungsbehörden
mittels der IP-Adresse möglich, den PC zu identifizieren, der zum
Zeitpunkt der Anmeldung genutzt wurde.

Es wurde folgendes Geburtsdatum angegeben: 25.10.1977. Sollte sich
bei einer weiteren Überprüfung der Daten herausstellen, dass ein falsches
Geburtsdatum eingegeben wurde, ist von einem Betrugsdelikt auszugehen.
In diesem Fall hätte sich eine ggf. minderjährige Person eine Leistung
erschlichen, die ihr nicht hätte bereitgestellt werden dürfen. Hier
behalten wir uns die Erstattung einer Strafanzeige vor und werden
dementsprechend alle anfallenden Kosten und Auslagen gegen Sie geltend
machen.


Nun habe ich auch schon zwischendurch eine Email von SMS-*****.com bekommen...

Sehr geehrte(r) Kund(e)in,

aus Sicherheitsgründen werden von uns keine Mailanhänge geöffnet.

Bitte senden Sie uns Ihre Anfrage als Text in der E-Mail.

------------------------------------
Mit freundlichen Grüßen

Customer Support

*****

Email: *****
------------------------------------

was soll ich davon halten? dort habe ich mich nicht mal aufgehalten, aber sie meinten es bezogen auf *****.com . dürfen die das so einfach machen?

was soll ich nur machen?? bitte helfen sie mir.

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Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst muß man Ihnen nachweisen, daß ein Vertrag geschlossen wurde. Beweispflichtig ist die Fa. A & M. Zwar sind die Hinweise der Fa. A & M Indizien, doch einen Beweis stellt dies nicht.

Darüber hinaus ist auch fraglich, ob es das Angebot höchst verwirrend war. Denn es war als Gewinnspiel getarnt und hatte keinen Hinweise auf ein kostenpflichtiges Angebot. Kein Mensch geht davon aus, bei einem Gewinnspiel am Ende Geld zahlen zu müssen. Hier könnte einiges dafür sprechen, daß das Angebot irreführend ist. Letztlich muß dies aber ein Gericht entscheiden.

Sie sollten daher aus meiner Sicht nicht zahlen und abwarten, ob die Fa. überhaupt den Gang zum Gericht wagt.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wille
Rechtsanwalt
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