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Gewerbe- und Domainnamen nehmen

30.10.2017 01:13 |
Preis: 25,00 € |

Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


(Alle Namen sind Beispielnamen in dieser Anfrage)


Hallo,

ich plane eine GmbH zu gründen.


Sagen wir diese GmbH soll "MeinLaden GmbH" heißen.
Die Domain zu dieser GmbH soll: www.automobile.de heißen.
Die "MeinLaden GmbH" soll in der KFZ Branche tätig sein.


Nun gibt es aber bereits ein anderes Unternehmen das "Automobil GmbH" heißt.
Zudem ist der Name "Automobil" Markenrechtlich von "Automobil GmbH" geschützt.
Zusätzlich gehört die Domain "www.automobil.de" bereits der "Automobil GmbH".
Die "Automobil GmbH" ist ebenfalls in der KFZ-Branche tätig.


Macht es dann Sinn die "MeinLaden GmbH" zu gründen mit der Domain "www.automobile.de" oder setze ich mich der Gefahr aus direkt angeklagt zu werden, weil die Domain sehr ähnlich ist (lediglich ein "e" am Ende) und daher eine Verwechslungsgefahr vorhanden ist.
Besonders weil beide Unternehmen auch in der selben Branche tätig sind.
Oder spielt dies keine Rolle?


Vielen Dank im Voraus und beste Grüße,
impe

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Wenn ein Unternehmen unter einer unterscheidungskräftigen Domain bestimmte Produkte anbietet und diesen Begriff auch als Marke für diese Produkte eingetragen hat, können Sie nicht einfach ein „e" an diesen Begriff anhängen und unter dieser Domain vergleichbare Produkte anbieten. Dies würde eine Verwechslungsgefahr und damit eine Kennzeichenrechtsverletzung begründen und mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer Abmahnung führen. Aufgrund der hohen Streitwerte im Markenrecht wäre dies auch finanziell sehr schmerzhaft, weshalb ich von Ihrem geplanten Vorgehen leider abraten muss. Ich empfehle, einen eigenen unterscheidungskräftigen Namen für die Domain zu finden und diesen ggf. als eigene Marke anzumelden.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


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