Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Gewährleistungsfrist bei Software


| 04.09.2006 21:07 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stephan Bartels



Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate bei Dienstleistungen und Gütern. Wir verkaufen Softwarelizenzen ausschließlich an Gewerbetreibende(Dienstleistung/Handel).
Ist diese Frist herabsetzbar auf 6 Monate bei Software? Welche Formulierung als Hersteller wäre in den AGB´s notwendig?

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich vor dem Hintergrund Ihres Einsatzes und aufgrund der von Ihnen mitgeteilten Informationen im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworte:

Das Gesetz lässt es grundsätzlich zu, dass die gesetzliche Gewährleistungsfrist durch Vereinbarung zwischen den Parteien modifiziert, insbesondere auch verkürzt wird, bis hin zu einem kompletten Haftungsausschluss, § 444 BGB.

Allerdings erfährt die Möglichkeit der Haftungsbeschränkung an verschiedenen Stellen des Gesetzes Einschränkungen, z.B. beim Verbrauchsgüterkauf (Verkauf bestimmter Gegenstände von einen Unternehmer an einen Verbraucher) oder bei einem arglistigen Verschweigen des Mangels durch den Verkäufer. Für eine Verkürzung der Gewährleistungsfristen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen greift zudem die Vorschrift des § 309 Nr. 8b Ziff. ff. BGB. Nach dieser Regelung ist bei der Veräußerung von neuen Sachen eine Verkürzung der Verjährungsfrist auf weniger als ein Jahr auch unter Unternehmern unzulässig.

Da Sie mitteilen, dass Sie Ihre Software ausschließlich an andere Unternehmer veräußern können Sie somit die Frist für Ihre Gewährleistung bis zu einem Jahr verkürzen, bei gebrauchter Software sogar ganz ausschließen. Die entsprechenden Formulierung in Ihren AGB´s könnte z.B. lauten: „Ansprüche gegen uns wegen Sachmängeln verjähren innerhalb eines Jahres.“

Ich hoffe die Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen


Stephan Bartels
Rechtsanwalt, Hamburg

Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Vielen Dank für die schnelle, gute Beantwortung. "
FRAGESTELLER 5/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER