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Gewährleistung Rücktritt Nutzungsausfall

17.05.2018 14:37 |
Preis: 45,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle


Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben ein Sofa mit Wall - Away Funktion gekauft. Lieferdatum 4. April.
Am 22. April ist eine Hauptrolle der Mechanik abgebrochen. Sofortige Reklamation mit Bildern per Mail und Fax mit der Frist das schadhafte Teil bis zum 11. Mai auszutauschen.
Die defekte Sitzfläche kann nicht mehr genutzt werden.
Das Möbelhaus vergab den Auftrag an einen externen Dienstleister zur Begutachtung / Reparatur.
Der Dienstleister kam erst heute, 17. Mai, um sich den Schaden anzusehen.
Das benötigte Ersatzteil wird jetzt erst bestellt, dann folgt ein neuer Termin zur Reparatur.

Welche Rechte und Möglichkeiten habe ich jetzt?
Muss ich den erneuten Termin abwarten?
Wenn wir den Termin abwarten, habe ich ein Recht auf Nutzungsausfall?
Kann ich von dem Vertrag zurücktreten, mit welchen Folgen?


Viele Dank für Ihre Hilfe.

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Sehr geehrter Ratsuchender,


Sie werden dem Verkäufer leider eine angemessene Frist zur Reparatur lassen müssen.

Dazu gehört auch das das Warten auf Ersatzteilen, wobei das Warten natürlich nicht endlos ist.

Ich würde Ihnen raten, dem Verkäufer auch unter Berücksichtigung der Lieferung und der Feiertage schriftlich eine Frist bis zum 11.06.2018 (also rund drei Wochen) zu setzen.

Machen Sie deutlich, dass Sie nach Ablauf dieser Frist dann vom Vertrag zurücktreten würden. Fordern Sie dann die Gegenseite nach Fristablauf zur Abholung des defekten Sofas auf und verlangen Sie den Kaufpreis zurück

Folge des Rücktritts ist, dass die gegenseitigen Leistungen zurückerstattet werden müssen. Eine Nutzungsentschädigung müssten Sie dann auch nicht zahlen, wenn das Sofa nicht genutzt werden kann.


Im Falle einer Reparatur haben Sie dann Ihrerseits einen Anspruch auf Nutzungsentschädigung für die Dauer des Nutzungsausfalls.

Dazu müsste aber genau dargelegt werden, welche Nutzung wann entfallen ist.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 17.05.2018 | 21:14

Sehr geehrten Frau True - Bohle,

vielen Dank für Ihre Antwort. Ich hatte schon befürchtet, dass meine zuerst gesetzte Frist zu knapp bemessen war.

Zur Nutzungsentschädigung habe ich eine Nachfrage.
Durch die Beschädigung kann die Hälfte des Sofas nicht genutzt werden, da man sich nicht darauf setzen kann. Die Sitzfläche würde einknicken, der Schaden größer. Jeden Tag kann ein Teil der Familie nicht auf dem Sofa sitzen.
Ist das eine ausreichende Darlegung für einen Nutzungsausfall?

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 17.05.2018 | 21:36

Sehr geehrter Ratsuchender,


das wird grundsätzlich so ausreichen.

Sie müssten dann noch darleben, dass es eben keine andere Sitzgelegenheit gibt und auch kein Ersatz zur Verfügung steht.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle


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