Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Geschäftsleiter - Kreditinstitut - KWG


23.11.2005 15:42 |
Preis: ***,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Eine Frage für meine Diplomarbeit:

Wie ist die Definition von "zuverlässig" in § 1 KWG zu interpretieren?

Gewerbezentralregisterauszug und Führungszeugnis für Behörden
oder
Gewerbezentralregisterauszug und das komplette Bundeszentralregister?

Vielen Dank für eine schnelle Antwort.
23.11.2005 | 16:40

Antwort

von


221 Bewertungen
Eiermarkt 2
30938 Burgwedel
Tel: 05139 - 9 70 333 4
Web: www.hellmannundpaetsch.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

herzlichen Dank für Ihre Online-Anfrage, die ich sogleich unter Berücksichtigung Ihrer Angaben summarisch beantworten möchte.

Ich gehe davon aus, dass Sie die Zuverlässigkeit meinen, die nach § 1 der Anzeigenverordnung zum KWG problematisiert ist. Die nach dieser Vorschrift nachzuweisende Zuverlässigkeit ist, da es letztlich um den Nachweis der Zuverlässigkeit einer Behörde gegenüber geht, mittels eines Behördenführungszeugnisses nachzuweisen. Sinn des Behördenführungszeugnisses ist dabei, dass auch andere als strafrechtlich relevante Entscheidungen, nämlich auch jedwede behördliche Entscheidungen eingetragen werden (z. B. Widerruf einer gewerberechtlichen Erlaubnis pp.). Damit handelt es sich im Ergebnis auch um die besonders einschneidende Nachweispflicht.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Prüfung der Rechtslage eine hilfreiche, erste Orientierung gegeben zu haben. Sollten noch Verständnisprobleme bestehen, nutzen Sie doch gerne die kostenlose Nachfragemöglichkeit. Gerne stehe ich auch für die weitere Vertretung zur Verfügung. Kontaktieren Sie mich dazu einfach über den untenstehenden link!

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Christoph Hellmann
-Rechtsanwalt-


Burgwedel, den 23.11.05
<A href="http://www.anwaltskanzlei-hellmann.de">www.anwaltskanzlei-hellmann.de</A>
<A href="mailto:mail@anwaltskanzlei-hellmann.de">E-Mail an Rechtsanwalt Hellmann</A>




Rechtsanwalt Hans-Christoph Hellmann

Nachfrage vom Fragesteller 23.11.2005 | 16:49

Vielen Dank für die schnelle Antwort,

meine Nachfrage richtet sich an ein Gerücht, das mir zu Ohren kam:
Das BaKred soll angeblich früher (vor Umwandlung in das BaFin) über das Finanzministerium als oberste Behörde einen kompletten BZR-Auszug angefordert haben.
(D.h. es wurde kein Führungszeugnis für Behörden vom Antragssteller (Anwärter auf eine Geschäftleiterposition für ein Kreditinstitut)für das Bakred angefordert.)

Meine Frage nun: Ist dies beim BaFin nun so wie sie oben beschrieben haben (Führungszeugnis für Behörden) oder ist an dem Gerücht was dran?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 23.11.2005 | 20:53

Sehr geehrter Fragesteller,

ein solches Gerücht ist mir nicht bekannt. Ich kann leider auch nur die Gesetzeslage, so wie sie jetzt ist, beurteilen, nicht „Gerüchte“. Auf jeden Fall muss jetzt ein Behördenführungszeugnis (dies ist ein voller BZR-Auszug nebst Behördenentscheidungen!) nachgewiesen werden.

Tipp: Wenn Sie sich für die Historie interessieren, kontaktieren Sie doch einfach einmal die Behörde selbst?!


Hochachtungsvoll

RA Hellmann

ANTWORT VON

221 Bewertungen

Eiermarkt 2
30938 Burgwedel
Tel: 05139 - 9 70 333 4
Web: www.hellmannundpaetsch.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Versicherungsrecht, Verkehrsrecht, Arbeitsrecht, Strafrecht, Miet und Pachtrecht, Erbrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER