Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
497.316
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Genutztes Grundstück von Schwester

06.12.2009 08:31 |
Preis: ***,00 € |

Erbrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Daniel Hesterberg


Es existieren drei nebeneinander liegende Grundstücke, zwei große und in der Mitte der beiden ein kleines.
Diese Grundstücke gehören zwei Geschwistern.
Die Schwester besitzt ein großes und das kleine und der Bruder besitzt das andere große Grundstück.
In stillschweigender Übereinkunft nutzt der Bruder das kleine Grundstück der Schwester, um eine Garage anbauen zu können, diese Umstände liegen ca. 30 Jahre zurück.
Der Bruder stirbt Mitte dieses Jahres und hinterlässt das so mitbebaute Grundstück einer Erbengemeinschaft, seinen Kindern.
Nach aktuellem Stand soll das Erbe verkauft werden und in diesem Fall besteht die Schwester auf das kleine Grundstück, bzw. auf den Wertausgleich, falls der neue Käufer dieses kleine Grundstück unbedingt weiter nutzen möchte.
Die ersten Gespräche zu dieser Problematik stehen mit der Erbengemeinschaft erst noch an, wir möchten uns aber generell über die rechtliche Situation zu diesem Thema informieren. Bei dem kleinen Grundstück geht es um einen Wert im unteren fünfstelligen Bereich, sich darum notfalls vor Gericht zu streiten, möchten wir gut überdenken können. Für zur Entscheidungsfindung brauchbare Informationen wären wir sehr dankbar.

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworten möchte:

Ich habe nach meiner ersten Einschätzung und Prüfung erhebliche Zweifel an einem Anspruch auf Wertausgleich der Schwester.

Zu einem kommt man hier sehr nahe in den Bereich der 30-jährigen Verjährungshöchstfrist, eventuell ist diese auch schon überschritten worden, möglicherweise gilt auch eine kürzere Frist.

Einen vertraglich oder gesetzlich geschuldeten Wertausgleich wurde jetzt zum anderen erstmals gefordert. Da die Erben aber in alle Rechte und Pflichten des Erblassers eintreten, gilt gegenüber Ihnen nichts anderes, das heißt, die Schwester kann von den Erben nicht auf einmal einen Zahlungsanspruch verlangen, der früher nicht bestand bzw. nicht geltend gemacht wurde.

Diesen Anspruch hätte man nur gesetzlich bei einem sogenannten Überbau (§ 912 BGB - Bürgerliches Gesetzbuch), ansonsten müsste er vertraglich vereinbart werden (gegebenenfalls können Sie noch den Sachverhalt im Wege der hier kostenlos möglichen Nachfragefunktion konkretisieren, was den Garagenbau und die Nutzung des kleinen Grundstücks der Schwester anbetrifft).

Man könnte zudem einen Anspruch wegen eines Verstosses der Schwester gegen den Grundsatz von Treu und Glauben annehmen, die Erhebung des Anspruches also als verwirkt anzusehen wäre.

Wichtigste Einwendung wäre, dass die Schwester stillschweigend die Grundstücksnutzung bzw. -überbauung geduldet hat ohne dafür einen finanziellen Ausgleich zu fordern. Ein solcher Anspruch besteht dann im Nachhinein nicht mehr, auch nicht gegenüber den Erben.

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.

Nachfrage vom Fragesteller 06.12.2009 | 10:31

Sehr geehrter Herr Hesterberg,
herzlichen Dank für Ihre schnelle und informative Antwort! Ähnliches hatten wir schon vermutet und wir überlegen jetzt die weitere Vorgehensweise. Gestatten Sie uns bitte noch eine tiefergehende Frage?
Das kleinere überbaute Grundstück der Schwester kann ihr aufgrund der gegebenen Problematik wohl nicht enteignet werden und die Erben werden wohl den zukünftigen Käufer über den Sachverhalt informieren müssen. Hätte dieser den selben rechtlichen Anspruch wie die Erbengemeinschaft?
Wir versuchen auf alle Fälle das Problem mit einem Vergleich lösen zu können, am besten wohl mit dem zukünftigen Käufer.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 06.12.2009 | 11:32

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Rückfrage, die ich gerne beantworte:

Der Käufer erwirbt das Grundstück in der Rechtslage befindlich, wie sie auch gegenüber der Erbengemeinschaft gilt, das heißt, bestehende Ansprüche hat dann der Käufer gegen sich. Da aber aller Voraussicht nach kein Anspruch der Schwester gegen die Erbengemeinschaft und damit den Käufer besteht, ist es für Letzteren genauso vorteilhaft.

Letztlich ist es aber eindeutig richtig, den Käufer vorab zu informieren.

Ich hoffe, damit Ihre Rückfrage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Hesterberg
Rechtsanwalt


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 63621 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr ausführlich, gut verständlich und vor allem eine hilfreiche Antwort da absolut nachvollziehbar. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr klare Antwort! Und gute Beratung für künftige Fälle. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr klare und kompetente Antwort. Vielen Dank ...
FRAGESTELLER