Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.122
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Gemeinsames Eigentum(Haus)


| 04.10.2005 07:46 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Guten Tag,

A ist selbständig(Handwerksbetrieb) und betreibt Büro,Werkstatt und Lager im gemeinsamen Haus. A hat seit 2 Jahren neuen Partner und hält sich auch bei dem auf um weitere Streitigkeiten zu vermeiden. B drohte mehrfach mit Zerstörung der Büroeinrichtung etc.
Scheidung ist beantragt und Trennungsjahr ist abgelaufen. A soll B auszahlen. Bis vor einem halben Jahr hat B mtl. die Hälfte der Gesamtkosten an A gezahlt. Dann im Mai 05 sämtliche Zahlungen eingestellt nutz das gemeinsame Eigentum aber hauptsächlich alleine.A bedient seitdem die Bank alleine und B zahlt trotz Aufforderung nichts.B will auch nicht ausziehen bis A das Geld der Auszahlung bereitstellt. A bekommt nun nach einem halben Jahr Alleinfinanzierung der Gesamtkosten massive finanzielle Probleme.Bank sagt erst muss das Konto glatt gezogen sein bevor das Geld für die Auszahlung bereit gestellt wird. A will Haus nicht vekaufen(Betrieb) B will nicht ausziehen und strengt wohl Zwangsversteigerung an. A könnte aber mit neuem Partner ohne weiteres die finanzielle Belastung der Umschuldung tragen. B ist zu keiner einvernehmlichen Lösung bereit.
Hätte ein Antrag bei Gericht aus Zuweisung der Ehewohnung(Haus) Aussicht auf Erfolg? Wie kann B bewegt werden die Zahlungen wieder aufzunehmen?
Vielen Dank
Simon

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Ratsuchender,

der Sachverhaltsdarstellung nach unterstelle ich, dass keine gemeinsamen Kinder existieren, die bei B leben (sonst hätte der Antrag wenig Aussicht auf Erfolg).

Es wird darauf ankommen, wieweit B durch ihr Verhalten einen unerträglichen Zustand verursacht hat (OLG Karlsruhe NJW 91, 1440). Hier hätte aber wohl die Möglichkeit bestanden, dass A dort trotz der Trennung weiter gewohnt hätte, so dass zu der entscheidenden Frage, ob B noch ein solches "Weiterwohnen" des A durch zusätzliche Maßnahmen entscheidend behindert hat, sein wird.

Weiter wird im Rahmen der vom Gericht vorzunehmenden Abwägung auch entscheidend sein, wen der Verlust der Wohnung persönlich UND BERUFLICH härter treffen wird (OLG Hamm FamRZ 93, 465), so dass dieses zugunsten von A berücksichtigt werden kann.

Abzuklären ist weiter, ob B auch wirtschaftlich in der Lage wäre, einen angemessenen Ersatzwohnraum zu finden (hierzu fehlen alle Angaben).

Nach der Entscheidung OLG Hamm (siehe oben) ist bei der Abwägung aber auch zu berücksichtigen, inwieweit B sich der Durchsetzung der Rechte widersetzt hat (also wieder ein Vorteil für A), wobei es auch eine Rolle spielen wird, dass B sich entgegen der Vereinbarung an den Kosten nicht beteiligt hat (OLG Braunschweig NJW-RR 96, 578).

Insgesamt sieht es - vorbehaltlich der Klärung der Einzelheiten - nicht schlecht für A aus. Da aber alle Einzelheiten in einer individuellen Beratung geklärt werden müssen und dieses Forum nur der ersten Orientierung dienen kann (siehe Button "Hilfe") sollten Sie einen Kollegen vor Ort aufsuchen.

Mit diesem wird dann auch zu klären sein, ob gegenüber B eine Klage auf Zahlung (eine andere Möglichkeit sehe ich bei Ihrer Darstellung nicht mehr) erhoben werden sollte. Hier sollte vielleicht auch daran gedacht werden, die "Nichtzahlung" beim Zuweisungsverfahren zu berücksichtigen.



Mit freundlichen Grüßen

Rehctsanwältin
Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 04.10.2005 | 08:44

Nein,gemeinsame Kinder sind nicht vorhanden. B ist Vollzeit berufstätig und verdient ca. 1500 netto. B möchte sich von der ausgezahlten Summe eine Eigentumswohnung kaufen. Eine Mietwohnung kommt für B nicht in Betracht es sei denn A finanziert diese.

B möchte Haus nicht behalten und zahlt laut B´s Aussage auf Anraten des eigenen Anwaltes nichts mehr.

Da B sich auch nicht zuständig fühlt (obwohl fast alleinige Nutzung) Haus und Hof in Ordnung zu halten ist A auf Grund der Ordnung und Sauberkeit auch nicht mehr in der Lage Vertreter,Kundengespräche etc. im Betrieb zu führen. Hinzu kommt das B nicht davor zurück schreckt Büroschränke zu durchsuchen und Papiere durcheinander zu bringen. Hinzu kommen ständige Beleidigungen und Beschimpfungen von B an A sowie telefonische Nachfragen bei A und auch bei neuem Partner von A wegen der Auszahlung.

A konnte nicht weiter dort wohnen bleiben weil B auch schon während A schlief mit einer Schere in der Hand neben A stand und fragte:Na, soll ich zu stechen?

Frage: Da das alles nicht aufgezeichnet wurde da A an einer einvernehmlichen Scheidung interessiert war, ist das überhaupt relevant bei der Begründung für eine evt. gerichtliche Zuweisung?

Vielen Dank

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 04.10.2005 | 08:58

Das ist schon relevant und bei der Abwägung zu berücksichtigen, da B hier ja nun massiv in den Gewerbebetrieb eingreift und die Existenz gefährdet.

Sofern also keine Einigung möglich (Auszahlung auf Treuhandkonto Zug-um-Zug gegen Auszug wäre ja denkbar)ist, bleibt nur noch der Gang vor das Gericht, wobei ich davon ausgehe, dass die Freundin von A oder sonst jemand die Zustände vor Gericht bezeugen wird.

Vile Glück

Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Schnelle und Auskunftsreiche Inhalte "
FRAGESTELLER 5/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER