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Gema - Gebühren

| 06.08.2009 23:10 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Karlheinz Roth


Wir betreiben eine kleine Massagepraxis für traditionelle thailändische Massage. Im Hintergrund spielt leise thailändische Musik von Orginal thailändischen CDs. Es wird nur solche Musik gespielt.
Jetzt kam ein Vertreter der Gema vorbei und wollte dafür monatliche Gebühren kassieren, obwohl er nicht nachweisen konnte, dass es entsprechende Verträge mit Thailand gibt und diese Gebühren thailändischen Künstlern zukommen.
Diese Zahlung habe ich vorerst verweigert und die Gema (per Mail)um den Nachweis eines Vertrages mit Thailand gebeten.
Gleichfalls habe ich eine Anfrage an das Thailändische Generalkonsulat in Frankfurt gestellt und um Auskunft gebeten, ob ihnen Verträge der Gema mit Thailand bekannt sind.
Meine Frage:
Habe ich recht gehandelt, die Zahlung so lange zu verweigern, bis der Nachweis der Rechtmässigkeit von Gemagebühren für Thaimusik erbracht ist.

Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben wie folgt beantworte.
Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.

Dies vorausgeschickt wird das Folgende ausgeführt:

Sie haben sich zunächst richtig verhalten und keine Zahlungen veranlasst.

Die Musik der thailändischen Künstler wäre nur dann gemapflichtig, wenn diese bei der Gema oder einer anderen Verwertungsgesellschaft Mitglied wären.

Ich hoffe, dass ich Ihnen in der Sache weiterhelfen konnte.
Für eine kostenlose Rückfrage stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse. Die moderne Kommunikation ermöglicht insoweit auch die Überbrückung größerer Entfernungen.



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Bewertung des Fragestellers 07.08.2009 | 00:10

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