Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Gegenseitiges Wohnungsrecht im eigenen (50/50) Haus

26.09.2019 08:57 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von


Guten Tag,

können sich zwei Ehepartner (Sie: 91, Er: 93) zu Lebzeiten gegenseitig ein Wohnungsrecht im eigenen Haus (50% gehören der Ehefrau, 50% gehören dem Ehemann) notariell beglaubigen und ins Grundbuch eintragen lassen?

Es gibt kein Testament und es soll keines geben. Der Schenkungssteuerfreibetrag von 500.000 Euro (bei Ehepartnern) soll genutzt werden. (Er schenkt ihr ein Wohnungsrecht, sie schenkt ihm ein Wohnungsrecht.)

Mit freundlichen und dankbaren Grüßen, M.
26.09.2019 | 10:41

Antwort

von


(1057)
Radeberger Str. 2K
01796 Pirna
Tel: 03501/5163030
Web: https://RA-Peter-Eichhorn.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrte Ratsuchende,

lassen Sie mich Ihre Frage,

"[K]önnen sich zwei Ehepartner [...] zu Lebzeiten gegenseitig ein Wohnungsrecht im eigenen Haus [...] notariell beglaubigen und ins Grundbuch eintragen lassen?",

wie folgt beantworten.

Ja, da ist möglich.

Das Wohnungsrecht (§ 1093 Abs. 1 BGB ) ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit (§ 1090 BGB ).

Berechtigte des Wohnungsrechts können auch mehrere Personen sein (Palandt/ Bassenge, BGB, § 1093, Rdnr. 7; <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ%2046,%20253" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 21.12.1966 - V ZB 24/66: Wohnungsberechtigte als Gesamtgläubiger">BGHZ 46, 253</a> ; KG <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=RPfleger%202014,%20130" target="_blank" class="djo_link" title="KG, 24.09.2013 - 1 W 379/12: Grundbucheintragung eines Wohnungsrechts: Bestellung zu Gunsten me...">RPfleger 2014, 130</a> ) und auch der oder die (Mit-)Eigentümer.

(KG Berlin, Beschluss v. 08.01.2019 - <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1%20W%20344/18" target="_blank" class="djo_link" title="KG, 08.01.2019 - 1 W 344/18: Grundbucheintragung: Eintragung von Wohnungsrechten zugunsten des ...">1 W 344/18</a> , Leitsatz und Rz. 5:

"Ein Wohnungsrecht kann auch zugunsten des derzeitigen Eigentümers eingetragen werden.
Dies gilt auch, wenn gleichzeitig und gleichrangig ein weiteres Wohnungsrecht für einen Dritten eingetragen werden soll."

"[...] begegnet es keinen Bedenken, zwei selbständige Wohnungsrechte inhalts- und ranggleich an denselben Wohnräumen zu bestellen. Ausübungsstreitigkeiten sind nach § 1024 BGB zu lösen."

Wenden Sie sich bezüglich der konkreten Ausgestaltung an eine/n Notarin/Notar Ihre Vertrauens.


Mit freundlichen Grüßen

Peter Eichhorn
Rechtsanwalt


ANTWORT VON

(1057)

Radeberger Str. 2K
01796 Pirna
Tel: 03501/5163030
Web: https://RA-Peter-Eichhorn.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Vertragsrecht, allgemein, Verwaltungsrecht, Mietrecht, Kaufrecht, Arbeitsrecht, Erbrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht, Strafrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 80341 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Sehr gute Einschätzung und Erklärung des Sachverhalts! Hat mir geholfen die bestehenden Vereinbarungen zu verstehen und zu deuten. Klare Empfehlung! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Wie freundlich würde ich auf Sachlich umändern wollen, denn eine Sachauskunft hat wenig mit freundlichkeiten zu tun. Antwort Top. Sachlich und Verständlich erklärt. Danke für die schnelle Antwort ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Leicht Verständlich. Bestens! ...
FRAGESTELLER