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GKV

09.05.2014 14:05 |
Preis: ***,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Lorenz Weber


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich arbeite seit Juli 2012 als selbständige Psychotherapeutin und habe mich damals für eine private Krankenversicherung entschieden. Nun möchte ich wieder in die GKV wechseln. Mein Jahreseinkommen liegt unter der Bemessungsgrenze. Eine Kollegin hat mir angeboten, mich anzustellen. Wie lange muss ich mindestens angestellt sein, um ein Recht zu haben wieder in die GKV zu kommen? Ich hörte von einer Gesetzesänderung aus 2013 nach der eine Mindestzeit weg fällt, sodass ich auch nur einen Monat angestellt sein könnte. Ich bin zuvor von mind. 12 Monaten Anstellungszeit ausgegangen.
Vielen Dank und mfG

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Gerade für Selbständige ist der Weg zurück nicht einfach. Eine Möglichkeit für die Rückkehr zur GKV ist die von Ihnen angedachte Aufnahme eines versicherungspflichtigen Angestelltenverhältnisses, wobei diese verbunden sein muss mit der Aufgabe der selbständigen Tätigkeit. Bei dem Angestelltenverhältnis darf das Jahresentgelt die Versicherungspflichtgrenze jedoch nicht übersteigen, was bei Ihnen nach Ihrer Schilderung vorliegt. Sie fallen dann in der Tat sofort in die Versicherungspflicht. Hierzu müssen Sie allerdings jünger sein als 55. Die 12 Monate sind die Frist, die Sie einhalten müssen, um dann auch in der GKV bleiben zu dürfen unabhängig von der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit oder Überschreiten der JAEG, da Sie sonst wieder in die PKV fallen, § 9 Abs. 1 SGB V, es sei denn Sie waren innerhalb der letzten 5 Jahre insgesamt schon mal 24 Monate in der GKV, dann dürfen Sie die 12 Monate auch unterschreiten.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 09.05.2014 | 17:52

Sehr geehrter Herr Weber,

vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort. Nur zur Sicherheit frage ich bezüglich Ihres letzten Satzes noch einmal nach:

Ich war von Ende 2007 bis zur Aufnahme meiner selbständigen Tätigkeit im Juli 2012 in der GKV, hätte demnach also die 24 Monate innerhalb der letzten 5 Jahre in der GKV, von denen Sie sprechen. Bedeutet das, meine Kollegin könnte mich theoretisch für einen Monat anstellen und dann wäre ich wieder in der GKV und könnte nach Kündigung und Wiederaufnahme meiner Selbständigkeit auch dort bleiben?

Es wäre nett, wenn Sie mir diesen speziellen Paragraphen noch nennen könnten.

Vielen Dank nochmals und mit freundlichem Gruß,

K.P.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 09.05.2014 | 18:31

Gerne beantworte ich Ihnen die Nachfrage.

Der "spezielle Paragraph" ist wie bereits gesagt § 9 SGB V.

§ 9 Freiwillige Versicherung

Abs. 1 Der Versicherung können beitreten

1. Personen, die als Mitglieder aus der Versicherungspflicht ausgeschieden sind und in den letzten fünf Jahren vor dem Ausscheiden mindestens vierundzwanzig Monate oder unmittelbar vor dem Ausscheiden ununterbrochen mindestens zwölf Monate versichert waren.

In die Versicherungspflicht fallen Sie nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V durch die Aufnahme einer Tätigkeit. Aus der Krankenversicherungspflicht fallen Sie wieder raus, wenn Sie selbständig werden und können sie dann nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 freiwillig weiterversichern lassen, auch wenn Sie nicht 12 Monate vor der freiwilligen Versicherung gesetzlich versichert waren, sondern nach der 1. Alternative innerhalb der letzten 5 Jahre (also seit 2009) mindestens 24 Monate versichert waren. Das haben Sie erfüllt, wenn Sie bis 2012 in der gesetzlichen KV waren.

Gerade wegen der relativ kurzzeitigen Versicherung in der PKV geht bei Ihnen der Wechsel in die PKV so.

Ich hoffe Ihnen geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Lorenz Weber, Rechtsanwalt

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