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Frist für eine Dürftigkeitseinrede

29.08.2016 18:58 |
Preis: ***,00 € |

Erbrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Daniel Hesterberg


Zusammenfassung: Frist für Dürftigkeitseinrede nach § 1990 BGB

Hallo! Ich wollte mich mal erkundigen, wie lange man für eine Dürftigkeitseinrede Zeit hat?! Konkret geht es um die Frage, ob man bei einem Gläubiger - der sich 2013 gemeldet hat - noch diese Einrede stellen darf. Mit dem Gläubiger gab es keinerlei kontakt, außer das Schreiben indem sie die Erben zum zahlen aufgefordert haben.

Hier die sonstigen eckdaten:
2006 war der Todesfall (Erbe wurde angenommen), 2008 Einstellung des Nachlassinsolvenzverfahrens mangels Masse, 2013 hat der Gläubiger die Schulden bei den erben erstmalig abgefordert (danach kein kontakt mehr)

Lieben Dank im voraus

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Die Dürftigkeitseinrede setzt nur voraus, dass eine die Kosten der Nachlassverwaltung oder des Nachlassinsolvenzverfahrens deckende Masse fehlt und deshalb die Anordnung der Nachlassverwaltung oder die Eröffnung des Nachlassinsolvenzverfahrens nicht tunlich ist.

Eine Ausübungsfrist gibt es da nicht. Eine Verwirkung der Einrede kann ich bei reinem Schweigen auch nicht erkennen. Sie kann also aller Voraussicht nach noch erhoben werden.

Vielmehr stellt sich die Frage, ob nicht schon die Nachlassverbindlichkeit verjährt - innerhalb der dreijährigen Regelverjährungfrist, was aber natürlich gesondert geprüft werden müsste.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

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