Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Frage zu Arbeitsvertrag (Programmierer) - Nebenverdienst Tutorials Programmieren

31.05.2017 17:42 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Hallo ich habe einen Vertrag vorliegen, wo ich ein paar Fragen habe:

Ich würde gerne wissen was passiert, wenn:

- ich einen YouTube Kanal über Programmieren habe.
- ich Tutorials über das Programmieren erstelle und diese dann online verkaufen will (z. B. Udemy, also wo ich die Daten dann hochlade und zum Download anbiete und z. B. dafür dann 29 Dollar bekommen würde)
- Wer wird die Copyrights hierzu haben?

- Eine weitere Frage wäre, was würde ich tun müssen, wenn ich einen Nebenverdienst habe? Muss ich ein Gewerbe anmelden oder muss ich selbstständig werden (GmbH gründen?) (ich werde ab August Vollzeit eingestellt)

Hier ist der Paragraph aus dem neuen Arbeitsvertrag hierzu, damit die oben stehenden Fragen auch beantwortet werden können:


8.
RECHTE AN ARBEITSERGEBNISSEN, ERFINDUNGEN
8.1
Zu den Arbeitsergebnissen gehört insbesondere sämtliches, von Dir in dem Arbeitsverhältnis geschaffene Know-how, Daten über Kunden- und Lieferanten- und Partnerbeziehungen der Gesellschaft, sämtliches Entwurfs- und Konzeptmaterial sowie sämtliche weitere Aufzeichnungen, auch zur internen Struktur der Gesellschaft und ihrer Geschäftstätigkeit, welche Du im Rahmen Deiner Aufgaben erstellt oder an dessen Erstellung Du mitgewirkt (nachfolgend die „Arbeitsergebnisse") hast.
8.2
Wir behalten uns das alleinige Recht vor, alle Arbeitsergebnisse ohne sachliche, zeitliche oder räumliche Beschränkung und ohne Ausübungsverpflichtung zu verwerten oder verwerten zu lassen. Dies gilt auch für Arbeitsergebnisse, die aus urheberrechtlich nicht geschützten Datenbanken oder Beiträgen zu solchen Datenbanken bestehen. Zur Verwertung von Computerprogrammen gehört auch deren Bereitstellung für den Zugriff und die Benutzung der Programme über Datennetze durch entfernte Nutzer.
8.3
Schutzfähige Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge unterliegen den Bestimmungen des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG). Diensterfindungen sowie freie Erfindungen im Sinne des ArbEG sind uns von Dir unverzüglich gesondert schriftlich anzumelden.
8.4
Handelt es sich bei den Arbeitsergebnissen um andere urheberrechtlich geschützte Werke, die nicht § 69 b UrhG unterliegen, räumst Du uns hieran ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrechte für alle bekannten
Verwertungsarten ein. Insbesondere das Recht, Abänderungen, Übersetzungen, Bearbeitungen oder andere Umgestaltungen vorzunehmen, die Arbeitsergebnisse im Original oder in abgeänderter, übersetzter, bearbeiteter oder umgestalteter Form auf einem beliebigen Medium digital zu speichern oder in anderer Weise zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu verbreiten sowie zur öffentlichen Wiedergabe über Datennetze Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten unserer Wahl zugänglich zu machen und zum Betrieb von Computern und anderen informationsverarbeitenden Geräten zu nutzen.
8.5
Um die Rechte gemäß der vorstehenden Absätze dieser Ziffer 8 vollständig oder teilweise auszuüben, bedarf es keiner weiteren Zustimmung von Dir.
8.6
Wir sind berechtigt, die Arbeitsergebnisse und die vorgenannten Rechte ganz oder teilweise auf Andere zu übertragen oder Anderen entsprechende Nutzungsrechte einzuräumen.
8.7
Die Rechtseinräumung zu unseren Gunsten nach dieser Ziffer 8 bleibt von der Beendigung des Arbeitsverhältnisses unberührt. Wir sind nicht verpflichtet, Dir, nach Deinem Ausscheiden, die von Dir während der Dauer des Arbeitsverhältnisses geschaffenen Arbeitsergebnisse zugänglich zu machen.
8.8
Die in den vorstehenden Absätzen dieser Ziffer 8 genannten Rechte an Arbeitsergebnissen sind durch Deine Bezüge nach diesem Vertrag abgegolten, und zwar auch für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
8.9
Dein Anspruch auf gesetzliche Vergütungen von Diensterfindungen

31.05.2017 | 18:11

Antwort

von


(481)
Taunustor 1
60310 Frankfurt am Main
Tel: 0695050604431
Tel: 035184221127
Web: https://www.kapitalanlage-immobilien-recht.com
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Wenn Sie die Tutorials außerhalb Ihres Arbeitsverhältnisses auf eigenen Geräten erstellen und hochladen, haben Sie das Urheberrecht an den Tutorials und können diese auch kommerziell verwerten.

Auch wenn Sie ein Gewerbe nebenberuflich betreiben, müssen Sie es anmelden. In welcher Rechtsform Sie Ihr selbständiges Gewerbe betreiben, steht Ihnen frei, Sie können dies als Einzelgewerbetreibende, Sie können aber auch eine GmbH gründen.

Ihre aufzunehmende Vollzeittätigkeit hat auf Ihr nebenberufliches ausgeübtes Gewerbe keinen Einfluss.

Etwas anderes gilt nur, wenn Sie durch Ihre nebenberufliche Tätigkeit in Konkurrenz (also mit deselben oder vergleichbaren Produkten oder Dienstleistzungen) zu Ihrem Arbeitgeber treten. Eine Konkurrenztätigkeit zu seinem Arbeitgeber ist dem Arbeitnehmer auch untersagt, wenn dies nicht ausdrücklich im Arbeitsvertrag vereinbart ist (BAG, Entscheidung vom 26.06.08 - Aktenzeichen: 2 AZR 190/07 ).

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Carsten Neumann

ANTWORT VON

(481)

Taunustor 1
60310 Frankfurt am Main
Tel: 0695050604431
Tel: 035184221127
Web: https://www.kapitalanlage-immobilien-recht.com
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Verkehrsrecht, Ordnungswidrigkeiten, Baurecht, Insolvenzrecht, Wettbewerbsrecht, Arbeitsrecht, Kaufrecht, Strafrecht, Vertragsrecht, Nachbarschaftsrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,7 von 5 Sternen
(basierend auf 89436 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ich fühle mich sehr gut beraten. Schnell, freundlich, kompetent . ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr gute Anwältin habe schon ein Anwalt der sehr gut auch sehr schnell ist. Es ist schlimm wie sehr die Eltern und nicht die Kinder in Vordergrund stehen. Will hoffen obwohl ich nicht der Vater das Kind zurück bekommen kann.der ... ...
FRAGESTELLER
4,6/5,0
Vielen Dank ...
FRAGESTELLER