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Frage Markenrecht/Verkauf bei Ebay


04.08.2006 22:25 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin als Großhändler seit 6 Monaten selbständig und habe bisher original Nike und Adidas Artikel vertrieben. Durch intensive Recherche bin ich auf einen Händler in England gestoßen, der mir Ed Hardy Shirts und Von Dutch Ware verkaufen kann (mit dem vermerk auf der rechnung, das die Ware 100% original und frei verkäuflich in der EU ist). Ich habe die Ware geprüft und bin mir sicher, das die Artikel wirklich original sind. Leider darf ich die Ware auf Ebay nicht einstellen, da die Auktionen mit dem Vermerk gelöscht werden, das Markenrechte missbraucht werden. ich habe in den letzten Tagen zig Beiträge gelesen, mich mit anderen Händlern ausgetauscht und darüber auch erfahren, das man für diese Artikel Lizenzen benötigt.

Ich möchte die Artikel gerne anbieten, aber keinen ärger bekommen, weder mit Ebay, noch mit Ed hardy, etc. Meine Fragen:
Wie kann ich solche Lizenzen bekommen? An wen muß oder kann ich mich wenden? habe ich keine Möglichkeit die Ware trotzdem auf Ebay anzubieten, da es sich um original Ware handelt?
Wie verhält es sich denn, wenn ich solche Artikel als Händler in einem geschäft verkaufe und der Käufer kommt ein halbes Jahr später an und hat Ärger mit Ebay und der Firma Ed Hardy, weil ER die Ware über Ebay verkaufen wollte?
Wie sieht eine private regelung aus? ich kann ja z.B. ein T Shirt dieser marke privat kaufen. Aberauch hier wird die Auktion gelöscht. Wie kann so etwas sein?

Ich würde mich freuen, wenn man mir mit konkreten Aussagen weiterhelfen kann, da es für mich auch um die Zukunft meines geschäftes geht!
Vielen Dank schon jetzt!!

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Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, diese möchte ich an Hand Ihrer Angaben summarisch wie folgt beantworten:

Der verkauf der Markenware im kommerziellen Bereich bedarf der Zustimmung des jeweiligen Marken-Inhabers, denn sonst werden dessen Rechte verletzt.

Um hier jedes Risiko auszuschließen, müssen Sie den jeweiligen Inhaber des Rechtes um die Erlaubnis (Lizenz) fragen.

Was der „Zulieferer“ Ihnen zusagt, ist für Ihre Handlungsweise unerheblich. Denn die Markenrechtsverletzung begehen Sie.

Sollte es bei einem Kunden zu Problemen kommen, kommt ein Anspruch gegen Sie wegen Lieferung von mangelhafter Ware (Rechtsmangel) theoretisch in Betracht.

Ein Ausweichen auf den Privatverkauf wird nicht zielführend sein, da Sie nach Ihrer Schilderung hier eindeutig in den gewerblichen Bereich kommen. Dies wird ebay auch auf Grund Ihre Auktionen und Angebote annehmen.

Ich hoffe, Ihren einen hilfreichen ersten Überblick verschafft zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich. Für Rückfragen und die weitere Interessenvertretung stehe ich gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen


Stefan Steininger
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 04.08.2006 | 23:48

Wie viel würde mich denn die ausführliche Beantwortung der Fragen kosten, inkl. Bemühung eine Lizenz zu erwerben?

Vielen Dank für Ihre bisheringen Auskünfte.

MfG
O.J.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 09.08.2006 | 10:55

Ich haben Ihnen per pM geantwortet.

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