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Formulierung in meinem Arbeitsvertrag

| 13.03.2010 16:47 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Hallo,
ich beginne eine neue Stellung zum 15.5 und mein Gehalt setzt sich aus Grundgehalt und Zielbonus zusammen.

Jetzt gibt es da eine Formulierung die ich nicht verstehe.
Der Angestellte erhält zusätzlich zum Grundgehalt gemäss Ziffer ... einen Zielbonus der dem Grund und der Höhe nach vom Erreichen vereinbarter persönlicher unternehmensbezogener Ziele abhängig ist.(Hierfür gibt es eine schriftl. Zielvereinbarung wo 600 € monatlich festgelegt sind)
Zu diesem Zweck führen die Vertragsparteien nur auf schriftliches Verlangen des Angestellten halbjährlich/jährlich ein Mitarbeitergespräch in dem die persönlichen und unternehmensbezogenen Ziele und die Höhe des bei Erreichung des jeweiligen Ziels zu zahlenden Zielbonusses und seine Fälligkeit einvernehmlich vereinbart werden. Kommt eine Einigung nicht zustande kann die AG die Ziele, die Höhe und seine Fälligkeit nach billigem Ermessen und unter Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes einseitig festlegen.

Jetzt der relevante Teil:
Endet das Arbeitsverhältnis des Angestellten vor dem vereinbarten oder nach billigem Ermessen festgelegten Fälligkeitstag aus Gründen, die in seinem Verantwortungsbereich liegen, verliert er seinen Anspruch auf die Zahlung des Zielbonusses für unternehmensbezogene Ziele.Der Zielbonus für die Erreichung persönlicher Ziele reduziert sich im Verhältnis zwischen dem in der Zielvereinbarung vereinbarten Zeitraum und dem tatsächlich geleisteten Zeitraum.

In dem Zeitraum ist bei mir für 1 Jahr ein Grundgehalt von 2250 und ein Bonus von 600 € = Gesamt-Brutto 2850. Für die folgende Zeit dann 2400 und 600 € im Folgejahr.
Ich habe zunächst einen 2 Jahres Vertrag

Was heisst diese Formulierung: Das wenn ich kündige dass ich sofort keinen Bonus mehr bekomme? bzw. die mich dann nur noch nach Grundgehalt zahlen müssen?

Sehr geehrter Fragesteller/in,
vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzten kann, sondern ausschließlich den Zweck hat, eine erste überschlägige Einschätzung Ihres Rechtsproblems auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen von einem Rechtsanwalt zu erhalten.
Nun zu Ihrer Frage, welche ich unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworte:

Vorliegend haben Sie einen Zielbonus mit Ihrem Arbeitgeber vereinbart. Der Zielbonus, der als Resultat der Zielvereinbarung gezahlt wird, ist als Erfolgsvergütung für eine besondere Leistung des Arbeitnehmers zu betrachten. Mit einer solchen Vereinbarung soll nicht die Treue des Arbeitnehmers, sondern ausschließlich sein Erfolg honoriert werden.

Hinsichtlich des Anspruches auf Auszahlung des Zielbonus nach Ausspruch einer Kündigung gilt grundsätzlich folgendes:

Liegt eine rechtmäßige Kündigung vor und läuft die Kündigungsfrist vor dem in der Zielvereinbarung festgehaltenen Zeitraum ab, hat der Arbeitnehmer grundsätzlich einen anteiligen Anspruch auf die Vergütung aus der Zielvereinbarung.

Bei festgestellter Unwirksamkeit der ausgesprochenen Kündigung kann der Arbeitnehmer grundsätzlich die gesamte Vergütung beanspruchen.

Vorliegend kann ich Ihre Annahme daher bestätigen.
In der Tat kann, wenn Sie kündigen ein Bonus entfallen, wenn sich kein anteiliger Anspruch mehr für Sie ergibt. Jedoch entfällt mit einer Kündigung durch Sie nicht sofort der Bonus. Sollten Sie kündigen, sind zunächst die tatsächlich durch sie geleisteten Arbeitszeiten und die in der Zielvereinbarung vereinbarten Zeiten gegenüber zu stellen. Erst wenn die durch Sie geleisteten tatsächlichen Zeiten, die Zeiten in der Zielvereinbarung nicht erreichen, entfällt der Bonus ganz.

Ich hoffe Ihnen weiter geholfen zu haben und stehe Ihnen gerne im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

André Neumann

Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 13.03.2010 | 20:02

d. h. also wenn ich kündige zum Beispiel 01.09. ist mir auch bis 1.9 dieser Bonus zu zahlen wie er monatlich vereinbart ist.
Wenn ich wie vereinbart 3 Monate vorher kündige (Kündigungsfrist) kann keiner sagen ich bekomme ab 1.6. keinen Bonus mehr. Bzw. wenn die Firma mir kündigt.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 13.03.2010 | 20:40

Sehr geehrter Fragesteller/in,

gerne beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Ihre Annahme ist richtig, denn es kommt nicht darauf an wann gekündigt worden ist, sondern bis wann Sie tatsächlich gearbeitet haben.

Sollte es mit Ihrem Arbeitgeber diesbezüglich Probleme geben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Ein schönes WE und einen schönen Abend.


Mit freundlichen Grüßen

André Neumann

Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 15.03.2010 | 12:41

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