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Flurbereinigung, Waldwege


02.11.2006 19:06 |
Preis: ***,00 € |

Verwaltungsrecht



Darf die Flurbereinigung in Waldgrundstücken einen Weg, der bisher vollständig zum Grundstück gehörte, zur Hälfte auf den Nachbarn übertragen oder öffentlich machen? Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen? Muß die Flurbereinigung zu jedem Grundstück (auch Waldgrundstück) eine Zufahrt schaffen, wenn z. B. eine bisherige Zufahrt wegen Zuwachsens mit Bäumen nicht mehr benutzbar ist?

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Sehr geehrte Ratsuchende,

unter Flurbereinigung versteht man die Neuordnung des land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitzes mit dem Ziel, kleinere, verstreute Flächen zu einzelnen größeren zusammenzulegen, um sie besser bewirtschaften zu können. Es handelt sich um eine gesetzliche Maßnahme unter Zugrundelegung des "Flurbereinigungsgesetzes".

Im Rahmen der Flurbereinigung ist nicht nur das Schaffen von Wegen, Straßen u.a. zulässig, es können vorhandene Anlagen auch geändert, verlegt und eingezogen werden (vgl. u.a. § 39 FlurBG).

Im Gegenzug sind für Nachteile, welche die betroffene Grundstückseigentümer durch die im Flurbereinigungsverfahren getroffenen Veränderungen erleiden, umfangreiche Abfindungsregelungen vorgesehen. So können sich Ansprüche auf Landübertragung oder Geldleistungen ergeben. Die entsprechenden Details würden hier jedoch zu weit führen.

In jedem Fall darf eine bestehende Grundstückszufahrt nicht ersatzlos beseitigt werden. Ich kann insoweit nur raten, einen Rechtsbeistand hinzuzuziehen, um die Sach- und Rechtslage im Detail prüfen zu lassen.

Mit freundlichem Gruß

Kaussen
Rechtsanwalt
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