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Flex/Flashseiten-Quelltext Kundeneigentum


19.11.2009 02:06 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Karlheinz Roth



Ich habe als Freelancer eine Webseite für einen Kunden erstellt.
Technik: Flex mit ContentManagementSystem(CMS) "Drupal"
Sämtliche Inhalte sind durch den Kunden veränderbar.(Texte, Bilder, Menübezeichnungen)
Es können unter den 5 Hauptmenüpunkten(Bezeichnung veränderbar) beliebig viele Untermenüpunkte durch den Kunden hinzugefügt werden.

Die Verbindung von Flex und CMS ist äußerst selten und programmiertechnisch anspruchsvoll.

Es gibt nur eine Rechnung in der unter "Leistungen" folgendes steht:
Layout, Programierung einer Flex-Webseite mit CMS

Nun verlangt der Kunde trotz seiner vielen Änderungsmöglichkeiten via CMS den Quellcode von mir.
Muß ich ihn herausgeben?
Wenn ja, darf der Kunde ihn weiterverwenden(Lizensierung)?
Eingrenzung vom Fragesteller
19.11.2009 | 02:51

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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben wie folgt beantworte.
Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.

Dies vorausgeschickt wird das Folgende ausgeführt:

Den Quellcode müssen Sie nur dann herausgeben, wenn dies vereinbart wurde oder sich aus den Umständen ergibt (vgl. BGH Urteil vom 16.12.2003, AZ X ZR 129/01).
Eine ausdrückliche Vereinbarung liegt nach Ihrem Sachvortrag nicht vor.
Wenn der Kunde bspw. die Wartung des Programms übernommen hat, könnte er hierfür die Herausgabe des Quellcodes verlangen.

Der Bundesgerichtshof hat hierzu ausgeführt:

"Neben der Höhe des vereinbarten Werklohns kann dabei insbesondere dem Umstand Bedeutung zukommen, ob das Programm zur Vermarktung durch den Besteller erstellt wird und dieser zur Wartung und Fortentwicklung des Programms des Zugriffs auf den Quellcode bedarf."

Eine abschließende Beurteilung verbietet sich ohne positive Kenntnis der vertraglichen Regelung. Hierfür werden Sie sicher Verständnis aufbringen.
Sie sollten aber nicht leichtfertig den Quellcode herausgeben, sondern einen Kollegen beauftragen, um Rechtssicherheit zu erlangen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen in der Sache weiterhelfen konnte.
Für eine kostenlose Rückfrage stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse. Die moderne Kommunikation ermöglicht insoweit auch die Überbrückung größerer Entfernungen.


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